Zu Beginn der neuen Woche, am 14. Oktober 2019 hielt Königin Elisabeth II. die berühmte Queen’s Speech. Mit dieser Rede wird, seit 1852 in unveränderter Zeremonie, das Parlament wiedereröffnet. Die Queen verliest die traditionsreiche Rede vor dem House of Lords und dem House of Commons.
Es war bereits das 65. Mal, dass Königin Elisabeth II. die Rede vortrug. Die Rede selbst wird jedes Jahr vom Premierminister des Vereinigten Königreichs, aktuell Boris Johnson, geschrieben und enthält die Absichtserklärungen der Regierung für das kommende Parlamentsjahr.
Die Tradition erhielt dieses Jahr besondere Brisanz, da Johnson die Vorbereitung der Rede als Vorwand für eine zweimonatige Zwangspause des Parlaments genutzt hatte, die vom UK Supreme Court für unrechtmäßig erklärt wurde. Außerdem rückten der bevorstehende Brexit und die aktuelle Regierungskrise die Rede in den Fokus.
„Es ist immer die Priorität meiner Regierung gewesen, den Austritt aus der EU am
31. Oktober sicherzustellen“, so die Eingangsworte der Rede, vorgetragen durch Königin Elisabeth II. Die oberste Priorität der Regierung ist also nach wie vor, das Vereinigte Königreich am 31. Oktober 2019 aus der EU zu führen. Weitere Schwerpunkte liegen laut der Rede auf den Themen Kriminalität, Immigration, Gesundheit und Umwelt.
Die Aussagekraft dieser Absichtserklärung ist in den momentan sehr unruhigen Zeiten jedoch äußerst gering. Die Verhandlungen mit der EU über einen neuen Brexit-Deal bzw. die Neuverhandlungen der „Backstop-Regelung“ laufen. Doch ein so komplexes Thema in den verbleibenden Tagen erfolgreich zu verhandeln ist sehr ambitioniert und wahrscheinlich nicht zu schaffen, auch wenn die Bemühungen auf beiden Seiten groß sind. Wenn bis zum 19. Oktober 2019 keine Einigung gefunden wird, muss Johnson die EU um einen Aufschub des Brexit bitten.
Derweil ist die politische Zukunft des Premiers selbst in Großbritannien ebenso ungewiss. Johnson hat keine Mehrheit mehr im Parlament, die Opposition ist sich nicht einig, ob sie Johnson mit einem Misstrauensvotum stürzen soll oder Neuwahlen der richtige Weg zur Stabilisierung der Lage sind. Außerdem wird in Betracht gezogen, das Volk in einem Referendum über das EU-Austrittsabkommen abstimmen zu lassen. Tagen wird das Parlament das nächste Mal am 19. Oktober 2019. Es ist das erste Mal seit der Falklandkrise 1982, dass das Parlament an einem Samstag zusammenkommt.
So ist die Zukunft auf der Insel weiterhin ungewiss und auch die reibungslose Fortführung der langjährigen monarchischen Traditionen konnte wenig Ruhe stiften. (KH)