EDIP zielt darauf ab, die Mitgliedstaaten zur gemeinsamen Beschaffung von Rüstungsgütern zu ermutigen, um Effizienzgewinne bei der Beschaffung zu erzielen, Kosten zu senken und die Entwicklung einer eigenständigen europäischen Verteidigungsindustrie zu fördern. Der Gesamtetat des Programms beläuft sich auf 1,5 Mrd. Euro für den Zeitraum 2025-2027.
Im Rahmen der langwierigen und schwierigen Verhandlungen standen insbesondere zwei Punkte im Fokus:
- die Höhe des Budgets – das von allen Beteiligten als eher knapp bemessen eingeschätzt wird,
- sowie die Frage der Förderfähigkeit von unter ausländischer Lizenz hergestellten Waffen.
Gemäß der nun erzielten Einigung dürfen militärische Ausrüstungsgüter künftig höchstens 35 Prozent an Komponenten enthalten, die außerhalb der EU oder assoziierter Länder produziert wurden, um für EDIP-Fördermittel in Betracht zu kommen. Damit soll eine gezielte Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie sichergestellt werden. Darüber hinaus dürfen EDIP-Mittel ausschließlich für Projekte verwendet werden, bei denen europäische Unternehmen die Rechte am geistigen Eigentum besitzen. Lizenzproduktionen sind ausgeschlossen; eine Ausnahme gilt für Raketen und Munition. Diese können zunächst unter Lizenz gefertigt werden, wobei die betroffenen Unternehmen spätestens bis Ende 2033 die vollständige Konstruktionshoheit erwerben müssen, um die Förderfähigkeit zu erhalten.
EDIP führt neue Mechanismen ein, zum Beispiel europäische Verteidigungsprojekte von gemeinsamem Interesse, die als Kooperationsrahmen für die Umsetzung der Leitinitiativen zur Verteidigungsbereitschaft dienen, sowie die freiwillige Struktur für das Europäische Rüstungsprogramm (SEAP), welche die Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten erleichtern und Mehrwertsteuerbefreiungen für gemeinsam genutzte Ausrüstung ermöglichen kann. Außerdem wird eine EU-weite Versorgungssicherheitsregelung eingeführt, die den Zugang zu kritischen Verteidigungsgütern gewährleisten und die Fähigkeit der EU verbessern soll, auf künftige Störungen in den Lieferketten zu reagieren.
Die KOM begrüßte die Einigung, insbesondere im Hinblick auf ihre ebenfalls in der vergangenen Woche veröffentlichte Defence Readiness Roadmap. Sobald EDIP formal in Kraft ist, wird die KOM die Arbeiten an der Programmplanung beginnen, um die dringendsten Prioritäten im Einklang mit der Roadmap festzulegen und zu finanzieren. Die Beschlussfassung im EP ist für die Plenartagung vom 15.‑18. Dezember 2025 vorgesehen. (YA)