Mit Blick auf eine Resilienz der EU gegen Cyber-Angriffe existiert derzeit keine einheitliche Lösung, die in allen Mitgliedstaaten verfolgt werden kann. Das bestehende System zur Meldung von Cybervorfällen wird von der EU-Agentur für Cybersicherheit als zu bürokratisch beschrieben, wodurch die praktische Umsetzung in den Mitgliedstaaten schwierig ist. Die bevorstehende EU-Richtlinie zur Cybersicherheit (NIS2) soll die Schwachstellen der Mitgliedstaaten korrigieren, um deren Widerstandsfähigkeit zu unterstützen. Auch wird sich eine entsprechende europaweite Strategie stets an neue Bedrohungslagen anpassen müssen.
Die Tschechische Republik plant, diese Fragen im Rahmen ihrer anstehenden EU-Ratspräsidentschaft zu debattieren. Die Diskussionen zu zwei Entwürfen, die in den Strategischen Kompass – die neue Militärstrategie der EU – aufgenommen wurden, sollen beschleunigt werden: der Instrumentenkasten zur Abwehr hybrider Bedrohungen (EU Hybrid Toolbox) und der Instrumentenkasten zur Manipulation ausländischer Informationen (EU Foreign Information Manipulation and Interference Toolbox). Beide Maßnahmenpakete bauen auf bereits bestehenden Instrumenten auf, einschließlich des 2015 gegründeten Strategischen Kommunikationsteams Ost (East StratCom Task Force).
Zudem hat sich die tschechische Regierung vorgenommen, während der Ratspräsidentschaft einen Beitrag zur Nachkriegsstabilität und zum Wiederaufbau der Ukraine zu leisten, die Energiesicherheit zu fördern, die Widerstandsfähigkeit der europäischen Wirtschaft zu stärken und die europäischen Verteidigungsfähigkeiten zu erweitern. Hierzu möchte man insbesondere auch die Kooperation zwischen NATO und EU im hybriden und Cyber-Bereich thematisieren. Mehr Informationen dazu, was die EU bezüglich Cyberbedrohungen unternimmt, finden Sie hier und hier. (JGa)