Grundlage der Untersuchung ist das Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), das Unternehmen zu Risikobewertungen und zu Maßnahmen zur Risikominderung zum Schutz von Bürgerinnen und Bürgern im Internet verpflichtet. Da Ali-Express gemäß DSA als sehr große Online-Plattform eingestuft ist, muss es alle mit dem DSA eingeführten Bestimmungen einhalten, einschließlich der Bewertung und Vermeidung von Risiken im Zusammenhang mit der Verbreitung illegaler und schädlicher Inhalte. Die KOM hat der Tochtergesellschaft des chinesischen Großhändlers Alibaba eine Frist bis zum 27. November 2023 zur Beantwortung der vorliegenden Verdachtsmomente gesetzt.
Auf Grundlage der Bewertung der Antworten von Ali-Express wird die KOM die nächsten Schritte festlegen. Dies könnte die förmliche Eröffnung eines Verfahrens bedeuten. Antwortet Ali-Express nicht, kann die KOM beschließen, die Informationen per Entscheidung anzufordern. In diesem Fall könnte die Nichtbeantwortung innerhalb der Frist zur Verhängung von Geldbußen führen. Bei nachgewiesenen und anhaltenden Verstößen kann die KOM Strafen gegen die Online-Konzerne verhängen. Diese belaufen sich im äußersten Fall auf sechs Prozent des Jahresumsatzes. In allen Fällen haben die Unternehmen aber zunächst die Möglichkeit zur Stellungnahme.
Die jetzt eröffnete Untersuchung betrifft erstmals den Bereich E-Commerce. Im Oktober 2023 hatte die KOM bereits Ermittlungen gegen Online-Netzwerke wie Tiktok und X, ehemals Twitter, eingeleitet. Auch gegen Meta, die Muttergesellschaft von Facebook und Instagram, läuft eine Untersuchung. Dabei geht es um das Vorgehen gegen Falschinformationen und Hassbotschaften im Zusammenhang mit dem Nahost-Krieg. (UV)