Die Analyse lege offen, dass die Mitgliedstaaten in der Vergangenheit zu wenig in den Verteidigungssektor investiert hätten. Zwar seien zwischen 1999 und 2021 die Ausgaben um 20 Prozent gestiegen. Im Vergleich zu den USA (66 Prozent), Russland (292 Prozent) und China (592 Prozent) sei dies aber vergleichsweise wenig. Die Mitgliedstaaten hätten nunmehr vor, in den kommenden Jahren 200 Milliarden Euro für die Verteidigung auszugeben. Als weiteren Malus betrachten die Experten die Zersplitterung des Verteidigungssektors, der noch stark an Landesinteressen ausgerichtet sei. Ebenfalls sollten die Mitgliedstaaten ihre Bestände aufstocken, alte Systeme ersetzen und verstärkt in Luft- und Raketenabwehrsysteme investieren. Mittel- bis langfristig müssten die Fähigkeiten in den Bereichen Luft-, Land-, See-, Weltraum- und Cyberverteidigung ausgebaut werden.
Die Kommission spricht sich dafür aus, die Nachfrage im europäischen Verteidigungssektor durch gemeinsame Beschaffung zu stärken und die Fertigungskapazitäten durch gezielte Nachfrage zu erhöhen. Um dies zu erreichen, wird eine auf europäischer Ebene angesiedelte Task Force zu Beschaffung eingerichtet, die zwischen den Mitgliedstaaten koordinierend tätig sein soll. Um kurzfristig die dringenden Bedarfe zu decken und ein gemeinsames Vorgehen anzustoßen, will die Kommission über einen Zeitraum von zwei Jahren 500 Millionen Euro aus ihrem Haushalt bereitstellen.
Um die gemeinsame Beschaffung auf eine Rechtsgrundlage zu stellen, wird die Kommission im dritten Quartal 2022 eine Verordnung über ein Europäisches Verteidigungsinvestitionsprogramm (EDIP) vorschlagen. Diese Verordnung soll den Mitgliedstaaten erlauben, europäische Konsortien für Verteidigungsfähigkeiten zu bilden (EDCC). Die auf dieser Grundlage gemeinsam beschafften europäischen Verteidigungsgüter sollen von der Mehrwertsteuer befreit sein.
Die Kommission wird die Lage weitergehend analysieren. Dabei werden verschiedene Aspekte eine Rolle spielen, um den Verteidigungssektor und die Verteidigungsindustrie insgesamt zu stärken. Unter anderem sollen Rahmenbedingungen geschaffen werden, die einen Kapazitätsausbau und eine reibungslose Produktion der benötigten Güter erwarten lassen.
Die Pressemitteilung der Kommission finden Sie hier. (AR)