Wichtigstes Thema der Videokonferenz am 30. Oktober 2020 war die Reform der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Auf Basis eines Entwurfs von Ratsschlussfolgerungen tauschten sich die Ministerinnen und Minister über die angestrebten Ziele der Reform, die Maßnahmen zu ihrer Erreichung und die Rolle der EU im Reformprozess aus. Einigkeit, so die Pressemitteilung des Rates, bestand darüber, dass die WHO gestärkt werden solle und die EU eine „führende und aktive Rolle“ bei ihrer Reform spielen solle.
Wichtige Punkte in der Diskussion seien weiterhin die Rolle der WHO bei der Bereitstellung normativer Leitlinien, die Überarbeitung des aktuellen Warnsystems sowie die bessere Umsetzung der internationalen Gesundheitsvorschriften gewesen. Der deutsche Vorsitz, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn betonte im Anschluss an die Sitzung: „Wir wollen die WHO transparenter, effektiver und schlagkräftiger machen.“ Mit Blick auf die Diskussion über Finanzausstattung, Informationsaustausch und Governance stellte Spahn fest, dass die WHO nur so gut sein könne, wie die Mitgliedstaaten sie sein ließen.
Die 27 EU-Mitgliedstaaten formulieren erstmals eine gemeinsame Position zur WHO-Reform. Sie soll nach der formalen Abstimmung in der nächsten Woche bei der Wiederaufnahme der 73. Weltgesundheitsversammlung (WHA) am 9. November 2020 eingebracht werden. Aufgrund der Corona-Pandemie hatte die WHA im Mai dieses Jahres rein virtuell und daher nur mit begrenzter Tagesordnung stattgefunden. In der nächsten Woche wird die Versammlung fortgesetzt.
Ein weiteres Thema der Videokonferenz war die Koordinierung der mitgliedstaatlichen Maßnahmen bezüglich grenzüberschreitenden Reisens vor dem Hintergrund der Pandemie. Hierzu hatte der Rat am 13. Oktober 2020 Empfehlungen angenommen. Die EU-Regierungsspitzen hatten sich zudem am Vortag des Zusammentreffens ihrer Gesundheitsministerinnen und -minister über das weitere Vorgehen bei der Bekämpfung der Pandemie abgestimmt. (MK)
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/epsco/2020/10/30/