In ihrer Rede zum zehnten Jahrestag der Konferenz zur Lage der Union des „Europäischen Hochschulinstituts“ am 6. Mai 2021 in Florenz zeigte sich Kommissionspräsidentin von der Leyen offen gegenüber dem Vorschlag der USA für eine Ausnahmeregelung beim Patentschutz für Corona-Impfstoffe: „Die Europäische Union ist […] bereit, jeden Vorschlag zur wirksamen und pragmatischen Bewältigung der Krise zu diskutieren. Deshalb wollen wir erörtern, wie der Vorschlag der USA für eine Ausnahmeregelung zum Schutz des geistigen Eigentums für Corona-Impfstoffe dazu beitragen könnte, dieses Ziel zu erreichen.“
Kurzfristig, so von der Leyen weiter, sollten jedoch alle Impfstoffherstellerländer Exporte zulassen „und von Maßnahmen [absehen], die Lieferketten unterbrechen“. Von der Leyen ging damit auf die überraschende Ankündigung der USA ein, einen temporären Verzicht auf die Eigentumsrechte bei der WTO zu unterstützen.
In ihrer Rede betonte die Kommissionspräsidentin erneut sowohl den Erfolg der europäischen Impfstoffstrategie als auch die Rolle der EU als „weltweit größter Exporteur von Impfstoffen“. Sie bekräftigte zudem ihre Überzeugung, dass bereits im Juli diesen Jahres 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung der EU geimpft sein wird. (MK)
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/speech_21_2284