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Werkzeugkasten zum Schutz gegen unerwünschte Einflussnahme

Bei dem sogenannten „Toolkit“ zur Eindämmung ausländischer Eingriffe in Forschung und Innovation handelt es sich um ein Arbeitsdokument der Kommission. Die hierin vorgestellten Maßnahmen und Verfahren sollen Hochschulen und Forschungseinrichtungen in der EU dabei helfen, Strategien zum Umgang mit Risiken im Rahmen von internationalen Forschungskooperationen zu entwickeln.

Anlässlich seiner Vorstellung am 18. Januar 2022 sprach Forschungskommissarin Mariya Gabriel von einem „nützlichen Instrumentarium“, das dabei helfen solle „unsere Grundwerte, wichtigen Forschungsergebnisse und geistigen Werte zu schützen“.

Die vorgestellten Maßnahmen konzentrieren sich auf vier Bereiche: Werte, Lenkungs- und Kontrollstrukturen (Governance), Partnerschaften und Cybersicherheit. Mit den verschiedenen beispielhaft vorgestellten Maßnahmen kann, so die Vorstellung der Kommission, eine umfassende Strategie entwickelt werden, die von der Sensibilisierung über die Prävention und die Reaktion reicht.

Die Kommission sieht die Zusammenstellung auch als Beitrag zum politischen Ziel der akademischen Freiheit im Europäischen Forschungsraum. Auch mit Bezug auf die im vergangenen Jahr veröffentlichte neue EU-Internationalisierungsstrategie "Ein globaler Ansatz für Forschung und Innovation" betont die Kommission, dass weltweite akademische und technologische Zusammenarbeit zwar wesentlich für die Suche nach Lösungen für globale Herausforderung sind, aber eben auch Risiken und Herausforderungen beinhaltet, die von den Forschungs- und Innovationsakteuren berücksichtigt werden müssen. (MK)

https://ec.europa.eu/info/news/commission-publishes-toolkit-help-mitigate-foreign-interference-research-and-innovation-2022-jan-18_en

https://germany.representation.ec.europa.eu/news/neues-toolkit-zur-eindammung-auslandischer-eingriffe-forschung-und-innovation-2022-01-18_de

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