| Kommission von der Leyen

Zwei Kandidaten nicht zu Anhörungen zugelassen

EU-Fahnen wehen vor der EU-Kommission in Brüssel

Schon vor Beginn der offiziellen Anhörungen der designierten Kommissionsmitglieder vor dem Europäischen Parlament kam es am 26. September 2019 zu einem ersten Paukenschlag: Der ungarische Kandidat László Trócsányi und die rumänische Kandidatin Rovana Plumb wurden vom Rechtsausschuss (JURI) des Europäischen Parlaments abgelehnt. Das bedeutet, dass die geplanten Anhörungen für diese beiden Kandidaten fürs Erste ausgesetzt werden. Der Ausschuss befand beide auf Grund von massiven finanziellen Interessenskonflikten für nicht würdig, ihre vorgesehenen Ämter auszuüben.

Plumb, die von von der Leyen als Leiterin der Direktion Verkehr vorgesehen war, wurde in der geheimen Abstimmung mit zehn zu sechs Stimmen und zwei Enthaltungen vom Ausschuss abgelehnt. Ihr wird vorgeworfen, eine eigene Spende an die regierende sozialdemokratische Partei in Rumänien nicht angegeben zu haben. Mit der Summe habe sie anschließend ihren eigenen Wahlkampf finanziert.

Bei Trócsányi, eigentlich für das Ressort Nachbarschaft und Erweiterung vorgesehen, wird ein Interessenskonflikt mit seiner Beteiligung an der Gründung einer ungarischen Anwaltskanzlei begründet. Genauere Informationen drangen bisher nicht an die Öffentlichkeit.

Nun liegt es an Ursula von der Leyen zu entscheiden, wie es weitergeht. Auch die Forderung an Ungarn und Rumänien, neue Kandidaten vorzuschlagen, kommt in Betracht. Diese wären dann unter Zugzwang und zeitlichem Druck, da die Anhörungen schon ab dem 30. September 2019, beginnen. (KH)

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