Die Anhörungen der Vizepräsidenten

Am Dienstag, dem 8. Oktober 2019, dem letzten Tag der Anhörungen, waren die drei designierten leitenden Vizepräsidenten Valdis Dombrovskis, Margrethe Vestager und Frans Timmermans an der Reihe. Alle leitenden Vizepräsidenten werden jeweils eine Doppelfunktion ausüben.

Staatssekretärin Heike Raab: Die Länder gestalten Europa aktiv mit

„Die Länder wollen Europa aktiv mitgestalten. Dazu wird der Beschluss mit den gemeinsamen Anliegen der Länder für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020, auf den wir uns hier in Trier verständigt haben, die Grundlage bieten“, betonte Staatssekretärin Heike Raab nach der 81. Europaministerkonferenz (EMK) der Länder, der ersten Sitzung unter rheinland-pfälzischem Vorsitz.

„Aufgegliedert in insgesamt 16 Themen haben die Länder...

Dreyer/ Raab: Rheinland-Pfalz will zum Zusammenhalt in Europa beitragen

„In einer für Europa wichtigen und spannenden Zeit tragen wir in Rheinland-Pfalz als Vorsitzland der Europaministerkonferenz (EMK) besondere Verantwortung. Wir nehmen die Aufgabe, die europapolitischen Interessen der Länder zu koordinieren und zusammenzuführen, sehr engagiert wahr und bringen auch viele Themen aus rheinland-pfälzischer Sicht ein“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und die Vorsitzende der EMK, Staatssekretärin Heike Raab, vor...

Neue Kommission: Schützen, was Europa ausmacht?

Die designierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bekommt in Brüssel seit Mitte September erstmals richtig Gegenwind zu spüren. Nachdem der bisherigen deutschen Verteidigungsministerin mit der relativ konfliktfreien und der ihren Wünschen entsprechenden paritätischen Besetzung des Kommissionskabinetts zunächst viel Anerkennung zuteil wurde, steht sie nun wegen der Neubezeichnung eines Ressorts in der Kritik.