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Gipfeltreffen

Ergebnisse des Europäischen Rates vom 24. und 25. Juni 2021

Am 24. und 25. Juni 2021 trafen sich die Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat in Brüssel. Das Treffen umfasste eine Vielzahl an Themen, unter anderem die aktuellen Entwicklungen der Covid-19-Pandemie und die wirtschaftliche Erholung der EU. Darüber hinaus beriet man über einen Ausblick auf die Entwicklung in der Eurozone, die Beziehungen der EU zur Türkei und Russland sowie die Entwicklungen in der äthiopischen Region Tigray und...

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Covid-19

Lehren aus der Pandemie

Zu den ersten Lehren, die sie aus der der COVID-19 Pandemie zieht, hat die Kommission am 15. Juni 2021 eine Mitteilung veröffentlicht.

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Drahtbericht - Podcast

Folge 11: Resilient in der Krise - Menschen und Systeme in der Pandemie

Resilizienz“ ist das Gebot der Stunde – die Resilienz von Menschen und Gesellschaften in der Pandemie, die psychische und ökonomische Resilienz, Cyber-Resilienz und die Resilienz von Ökosystemen. Auch die EU muss ihre Resilienz stärken. Aber was genau bedeutet das? Das möchte wir in dieser Folge „Drahtbericht“ klären.

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Covid-19-Impfstoffe

Stärkere Exportkontrolle

In den nächsten Wochen wird noch umfangreicher als bisher überprüft werden, ob die Ausfuhr von Impfstoffen und ihren Bestanteilen aus der EU genehmigt werden kann. Eine entsprechende Regelung, mit der der im Januar dieses Jahres eingeführte Transparenz- und Genehmigungsmechanismus erweitert wird, hat die Kommission am 24. März 2021 vorgelegt. Hiernach muss nunmehr nicht nur geprüft werden, ob das Unternehmen, das den Antrag auf Ausfuhr...

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Aktuelle Nachrichten

Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland

22.07.2021 | Binnenmarkt

Die Kommission hat am 15. Juli 2021 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen einer mangelhafte Umsetzung der Richtlinien über die Vergabe öffentlicher Aufträge und über Konzessionen eingeleitet. Deutschland hat Gelegenheit auf diesen ersten Schritt des Verfahrens, die mit Gründen versehene Stellungnahme zu reagieren. Gemäß den...

Klage Ungarn und Polen wegen Diskriminierung Nichtheterosexueller

22.07.2021 | Rechtsstaatlichkeit

Wegen der mutmaßlichen Diskriminierung nicht-heterosexueller Menschen hat die Kommission am 15. Juli 2021 Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn und Polen eingeleitet. Die Gleichheit und die Achtung der Würde und der Menschenrechte sind Grundwerte der EU, die nach Auffassung der Kommission in den beiden Staaten nicht umfassend garantiert würden....

Kommissionsbericht zu reglementierten Berufen

22.07.2021 | Binnenmarkt

Die Kommission hat am 9. Juli 2021 ihre Reformempfehlungen für die Berufsreglementierung von 2017 aktualisiert und fordert von den Mitgliedstaaten erneut eine stärkere Liberalisierung des Berufsrechts. Ziel ist es, Hindernisse im Binnenmarkt abzubauen. Die Empfehlungen betreffen Architekten, Bauingenieure, Rechtsanwälte, Buchprüfer, Patentanwälte,...

Weitere Meldungen

Konferenz zur Zukunft der EU

Europa-Plan 2020

Europawoche 2021

Organe der EU

post-Brexit Abkommen

Hier finden Sie fortlaufend aktuelle Informationen zu dem Abkommen zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union.

Landesvertretung Brüssel

Hier finden Sie unsere Ansprechpartner vor Ort in Brüssel.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bevollmächtigte Heike Raab

"Rheinland-Pfalz liegt im Herzen Europas. Wir pflegen seit vielen Jahren eine gute und intensive Partnerschaft mit unseren Nachbarn im Grenzraum und haben schon viele konkrete Projekte zum Nutzen der Bürger und Bürgerinnen umgesetzt." Malu Dreyer, Ministerpräsidentin

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