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Corona-Pandemie

Kommission empfiehlt Lockerung der Einreisebeschränkungen

Die Kommission hat den Mitgliedstaaten am 3. Mai 2021 empfohlen, die bestehenden Beschränkungen nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU teilweise aufzuheben und den Schwellenwert für die Zahl an Corona-Fällen in Drittstaaten, aus denen alle Reisen erlaubt sein sollen, von 25 auf 100 zu erhöhen. Sollte sich das Infektionsgeschehen in einem Drittstaat verschlechtern, soll eine Notbremse greifen. Begründet wird das mit den jüngsten...

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Das alltägliche Leben in der Grenzregion darf nicht durch einen kompletten Lockdown lahmgelegt werden.

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Corona-Pandemie

Departement Moselle kein Virusvarianten-Gebiet mehr

Auf Grund des deutlichen Rückgangs der südafrikanischen Variante des Corona-Virus im französischen Departement Moselle erfolgt ab Sonntag, 2. Mai 0:00 Uhr durch die Bundesregierung eine Rückstufung vom Virusvariantengebiet. Das Departement Moselle wird damit automatisch - so wie ganz Frankreich - zum Hochinzidenzgebiet. Damit einher gehen deutliche Erleichterungen im Grenzraum und im kleinen Grenzverkehr. Das Beförderungsverbot wird...

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EU-Finanzen

BVerG hat Eilantrag zu EU-Wiederaufbaufonds abgelehnt

Das Bundesverfassungsgericht (BVerG) hat am 21. April 2021 den Eilantrag zur Ausfertigung des Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetzes, das zur Finanzierung des EU-Wiederaufbaufonds zwingend notwendig ist, abgelehnt. Damit kann der Bundespräsident das bereits von Bundestag und Bundesrat beschlossene Gesetz unterschreiben.

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Drahtbericht - Podcast

Folge 10: Sichtbar, konkret und gelebt: Mitmachen bei Europa.

In der zehnten Folge des Drahtbericht geht es um die vielfältigen Projekte und Formate des Landes Rheinland-Pfalz, Europa als Zuhause, als Wertegemeinschaft und als Zukunftsidee für Bürgerinnen und Bürger und insbesondere für junge Menschen erfahrbar zu machen und zum Mitmachen einzuladen. In Rheinland-Pfalz wird Europa gelebt – jeden Tag und über viele Grenzen hinweg. Wir haben uns mit spannenden und engagierten Akteurinnen und Akteuren...

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Aktuelle Nachrichten

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bevollmächtigte Heike Raab

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"Rheinland-Pfalz liegt im Herzen Europas. Wir pflegen seit vielen Jahren eine gute und intensive Partnerschaft mit unseren Nachbarn im Grenzraum und haben schon viele konkrete Projekte zum Nutzen der Bürger und Bürgerinnen umgesetzt." Malu Dreyer, Ministerpräsidentin

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