| Europäische Institutionen

Europäische Kommission im Amt bestätigt

Das Europäische Parlament hat am 27. November in Straßburg mehrheitlich für die neue Europäische Kommission (KOM) gestimmt. Damit können Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die 26 Kommissarinnen und Kommissare ihre Arbeit wie geplant zum 01. Dezember aufnehmen.
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Die Abgeordneten nahmen das vorgeschlagene Personaltableau mit 370 (+), 282 (-) Stimmen und 36 Enthaltungen an. Zustimmung erhielt die KOM vor allen Dingen von den Abgeordneten der Europäischen Volkspartei (EVP) sowie von großen Teilen der Sozialdemokraten (S&D) sowie der Liberalen (Renew) als auch von gut der Hälfte der Abgeordneten der Grünen-Fraktion (Greens/EFA). 

Zuvor wurden die Kommissarinnen und Kommissare von den Fachausschüssen des Europäischen Parlamentes bestätigt, nachdem sie sich erfolgreich den Fragen der Parlamentarier gestellt hatten. 

Wie in der vorherigen Ausgabe berichtet, konnten die drei Fraktionen von EVP, S&D sowie Renew ihre Streitigkeiten über das Personaltableau beilegen, indem sie sich auf eine Kooperationserklärung einigten, mit der sie ihre Bereitschaft zur pro-europäischen Zusammenarbeit in neun festgelegten Politikfeldern erklärten.

Wie geht es nun weiter? In den ersten 100 Tagen will die neue KOM unter anderem einen Wettbewerbsfähigkeitskompass, den „Clean Industrial Deal“ und ein Weißbuch zur Zukunft der Europäischen Verteidigung vorlegen. Ferner möchte sie Vorschläge zum Bürokratieabbau sowie für einen wettbewerbsfähigen und nachhaltigen Agrar- und Ernährungssektor veröffentlichen. Des Weiteren plant die KOM zeitnah einen strategischen Dialog zur Zukunft der Automobilindustrie sowie einen Fahrplan für hochwertige Arbeitsplätze. (HP)

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