Am 27. April 2021 stimmte das Europäische Parlament (EP) endgültig der Einigung über das neue Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont Europa“ zu. Die Einigung war nach zähem Ringen um die Finanzausstattung bereits im Dezember 2020 zustande gekommen, musste dann allerdings noch formalisiert werden.
Nachdem der Rat bereits am 16. März dieses Jahres grünes Licht für das Programm gegeben hatte, ist die Einigung mit der Zustimmung des EP in dieser Woche nun förmlich angenommen. Sie gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2021 und die Kommission setzt das Programm bereits vorläufig um. Erste Ausschreibungen waren im März 2020 veröffentlicht worden.
Die Berichterstatter für die „Horizont Europa“-Rechtsakte (Verordnung und spezifisches Programm), Dan Nica (RO/S&D) und Christian Ehler (DE/EVP), zeigten sich zufrieden und formulierten hohe Erwartungen für das Programm. „Mit diesem ehrgeizigen und ausgewogenen Budget werden Grundlagenforschung und thematische Forschungsvorhaben intensiv gefördert. Zum ersten Mal schließt dies eine besondere Unterstützung für die Kultur- und Kreativwirtschaft in Europa ein. ‚Horizont Europa‘ wird zur wirtschaftlichen Erholung Europas entscheidend beitragen", so Ehler. Auch MdEP Dan Nica zeigte sich zuversichtlich: „Das Programm ‚Horizont Europa‘ wird die EU auf die Zukunft vorbereiten, indem es die Gesundheitssysteme der Union unterstützt, der europäischen Industrie bei der Dekarbonisierung hilft sowie EU-Unternehmen bei der Innovation.“
Insgesamt stehen in dem Programm 95,5 Mrd. Euro zur Verfügung, mehr als 5 Mrd. Euro hiervon kommen aus „NextGenerationEU“. Das EP hatte sich erheblich für eine bessere Mittelausstattung auch dieses Programms eingesetzt. Der von den Regierungsspitzen im Juli 2020 gefundene Kompromiss zur Mittelausstattung von Forschung und Innovation war weithin als deutlich unzureichend empfunden worden. Auch die Wissenschaftsministerinnen und -minister der deutschen Länder und der Bundesrat hatten sich für eine starke europäische Forschung und eine bessere Mittelausstattung des Programms „Horizont Europa“ eingesetzt. (MK)