Aktuelles

In kurzen Videobotschaften schildern rheinland-pfälzische Prominente ihre Vision von Europa. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der Kabarettist Lars Reichow, die Radsportlerin Miriam Welte sowie die Schauspielerin Barbara Philipp zeigen in den Statements auf, was Europa für sie konkret bedeutet und warum sie eine Wahlteilnahme für wichtig halten. Die Videos finden Sie hier.

Auf verschiedenen Ebenen der EU werden aktuell Hoffnungen und Positionierungen für das neue Mandat nach den Europawahlen formuliert. Ende April hatte die noch amtierende Juncker-Kommission ihre Erwartungen für die Zukunft der EU in der Sibiu-Mitteilung vorgestellt. Kurz darauf befassten sich die Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfel in Sibiu mit den Zukunftsfragen und verabschiedeten eine relativ allgemein gehaltene…

Kurz vor den Europawahlen, die in Deutschland am 26. Mai 2019 stattfinden werden, haben die vier deutschen großen Wirtschaftsverbände BDA, BDI, DIHK und ZDH in einem „Gemeinsamen Appell der deutschen Wirtschaft“ zur Beteiligung an der Europawahl aufgerufen. Unterzeichnet haben den Appell die Spitzen der Verbände (Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Bundesverband der Deutschen Industrie, Deutscher Industrie- und…

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich am Europatag, dem 9. Mai 2019, im rumänischen Sibiu getroffen, um über die strategische Agenda der EU 27 für den Zeitraum 2019–2024 noch relativ unverbindlich zu diskutieren. Dies ist der erste Gipfel seit langem, bei der Brexit nicht auf der Tagesordnung stand. Vielmehr war dieser informelle Gipfel ursprünglich vereinbart worden, um eine erste Weichenstellung für die zukünftige Ausrichtung…

Die Hohe Beauftragte der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, und die Außenminister aus Frankreich, Jean-Yves Le Drian, dem Vereinigten Königreich, Jeremy Hunt, und Deutschland, Heiko Maas, haben am Donnerstag, den 9. Mai 2019, eine gemeinsame Erklärung zum Iran-Atomabkommen (JCPoA) abgegeben. Der Iran hatte tags zuvor angekündigt, das JCPoA teilweise zu missachten und nach 60 Tagen weitere darin…

Am 29. April 2019 fand in Maastricht eine Debatte zwischen den Spitzenkandidaten der Europäischen Fraktionen für das Amt des Kommissionspräsidenten statt. Die Maastricht Debatte war besonders für Erstwähler und die jungen Bürgerinnen und Bürger Europas ausgelegt. Die Hauptthemen der Diskussion lauteten deshalb Digitalisierung Europas, nachhaltiges Europa und die Zukunft Europas. Als Kandidaten traten Bas Eickhout (Niederlande) für die…

Die Europäische Kommission hat am 26. April 2019 eine Erklärung anlässlich der Europäischen Impfwoche abgegeben und die Ergebnisse einer erstmalig durchgeführten Umfrage zu den Einstellungen in der EU zum Impfen veröffentlicht. In den letzten beiden Jahrhunderten sei konsequent bewiesen worden, dass Impfstoffe wirken. Trotzdem musste die Weltgesundheitsorganisation (WHO) 2019 warnen, dass sie Falschinformationen über Impfungen zu den…