Aktuelles

Am 17. April 2019 trat eine neue Reglung bezüglich der Top-Level-Domain .eu in Kraft. Die Änderungen wurden im April 2018 im Rahmen der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt von der Europäischen Kommission vorgeschlagen und nach einer öffentlichen Konsultation überarbeitet. Die Anpassung des europäischen Binnenmarkts an das digitale Zeitalter ist ein Kernziel der Juncker-Kommission. Durch den Abbau von regulierungsbedingten…

Die Europäische Kommission hat am 15. April 2019 mit LUMIERE VOD die Beta-Version des ersten Online-Verzeichnisses für europäische Filme gestartet. Das Projekt ist Teil der Digital4Culture-Strategie und des Europäischen Kulturerbejahrs 2018 und soll den verstärkten kulturellen Austausch fördern. Es ist geplant, dass zum Start in der Datenbank bereits die Angebote von mehr als 250 Video-on-Demand-Diensten und über 35.000 europäische…

Die Integration von Migrantinnen und Migranten sowie die Achtung der Grundrechte und der Werte der EU in allen Mitgliedstaaten waren die Kernstücke zweier Debatten im Plenum des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) am 10. und 11. April 2019. Dimitris Avramopoulos, EU-Kommissar für Migration, Inneres und Citizenship, nahm am Start der neuen AdR-Initiative "Städte und Regionen für Integration" teil, während Koen Lenaerts, Präsident…

Dem Schutz des kulturellen Erbes der Menschheit und der Vorbeugung der Finanzierung terroristischer Aktivitäten durch illegalen Handel mit geplünderten Kulturgütern dient die „Verordnung über das Verbringen und die Einfuhr von Kulturgütern“, die der Rat am 9. April 2019 formal angenommen hat. In dieser Verordnung, die für alle EU-Mitgliedstaaten verbindlich ist, werden Regelungen für Kulturgüter getroffen, die außerhalb der EU…

Theresa May hat am Mittwoch, 3. April 2019 nach erneutem Scheitern des Austrittsdeals mit der EU und sämtlicher Alternativvorschläge im britischen Unterhaus eine Zusammenarbeit mit Oppositionsführer Jeremy Corbyn angekündigt, um eine Mehrheit im Parlament zu ermöglichen. Da dies einen deutlich weicheren Brexit und einen Verbleib in der Zollunion bedeuten könnte, reichten zwei Minister ihren Rücktritt ein. Am 5. April 2019, also zwei…

Am 9. April 2019 hat Facebook angekündigt, seine Nutzungsbedingungen zu ändern. Es reagiert damit auf den Druck der Europäischen Kommission und der Verbraucherbehörden. Diese hatten gemeinsam als Reaktion auf den Cambridge-Analytica-Skandal im Jahr 2018 und die anschließende Überprüfung von Social-Media-Plattformen Facebook dazu aufgefordert, eine umfassende Anpassung seiner Nutzungsbedingungen vorzunehmen. Facebook habe eingewilligt,…

Mit der Mitteilung über „eine effizientere und demokratischere Entscheidungsfindung in der Energie- und Klimapolitik der EU“ (KOM 2019/177) vom 9. April 2019 möchte die Europäische Kommission zur Stärkung der demokratischen Rechenschaftspflicht des Entscheidungsprozesses den EURATOM-Vertrag durch eine hochrangige Sachverständigengruppe überprüfen lassen. In derselben Mitteilung ersucht die Kommission das Europäische Parlament und den…

Der vierte Bericht zur Lage der Energieunion (KOM 2019/175) vom 9. April 2019 fasst den Fortschritt der Europäischen Kommission unter Jean-Claude Juncker im Bereich der Rechtsetzung und Verabschiedung politischer Zusagen für Energie- und Klimaschutz zusammen und bekräftigt den Anspruch der Kommission, dass die Europäische Union als Vorreiter des Umwelt- und Klimaschutzes ihre Wettbewerbsfähigkeit ausbaut. Trotz Reduzierung der…