Aktuelles
- | Aufruf der Wirtschaftsverbände
Europawahl 2019
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Kurz vor den Europawahlen, die in Deutschland am 26. Mai 2019 stattfinden werden, haben die vier deutschen großen Wirtschaftsverbände BDA, BDI, DIHK und ZDH in einem „Gemeinsamen Appell der deutschen Wirtschaft“ zur Beteiligung an der Europawahl aufgerufen. Unterzeichnet haben den Appell die Spitzen der Verbände (Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Bundesverband der Deutschen Industrie, Deutscher Industrie- und…Weiterlesen© Staatskanzlei RLP / Sämmer
- | Gipfel in Sibiu
Zukunft der Europäischen Union
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich am Europatag, dem 9. Mai 2019, im rumänischen Sibiu getroffen, um über die strategische Agenda der EU 27 für den Zeitraum 2019–2024 noch relativ unverbindlich zu diskutieren. Dies ist der erste Gipfel seit langem, bei der Brexit nicht auf der Tagesordnung stand. Vielmehr war dieser informelle Gipfel ursprünglich vereinbart worden, um eine erste Weichenstellung für die zukünftige Ausrichtung…Weiterlesen - | Gemeinsame Erklärung
Iran-Abkommen
Die Hohe Beauftragte der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, und die Außenminister aus Frankreich, Jean-Yves Le Drian, dem Vereinigten Königreich, Jeremy Hunt, und Deutschland, Heiko Maas, haben am Donnerstag, den 9. Mai 2019, eine gemeinsame Erklärung zum Iran-Atomabkommen (JCPoA) abgegeben. Der Iran hatte tags zuvor angekündigt, das JCPoA teilweise zu missachten und nach 60 Tagen weitere darin…Weiterlesen - | Europawahl
Maastricht Debatte – Spitzenkandidaten werben um Jungwähler
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Am 29. April 2019 fand in Maastricht eine Debatte zwischen den Spitzenkandidaten der Europäischen Fraktionen für das Amt des Kommissionspräsidenten statt. Die Maastricht Debatte war besonders für Erstwähler und die jungen Bürgerinnen und Bürger Europas ausgelegt. Die Hauptthemen der Diskussion lauteten deshalb Digitalisierung Europas, nachhaltiges Europa und die Zukunft Europas. Als Kandidaten traten Bas Eickhout (Niederlande) für die…Weiterlesen© Staatskanzlei RLP / Sämmer
- | Forstkonferenz
Auftakt für Baumpflanzprogramm an Schulen
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WeiterlesenUnter dem Motto „Unsere Wälder, unsere Zukunft“ veranstaltete die Europäische Kommission am 25. und 26. April 2019 eine Forstkonferenz zur Beteiligung von Stakeholdern bei der Entwicklung der Europäischen Forststrategie nach 2020. Mit einer Baumpflanzaktion mit Schülern im Brüsseler Jubelpark beendete EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan die Konferenz und verkündete den Beginn eines neuen EU-Programms für Baumpflanzungen an Schulen.
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- | Europäische Impfwoche
Impfungen
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Die Europäische Kommission hat am 26. April 2019 eine Erklärung anlässlich der Europäischen Impfwoche abgegeben und die Ergebnisse einer erstmalig durchgeführten Umfrage zu den Einstellungen in der EU zum Impfen veröffentlicht. In den letzten beiden Jahrhunderten sei konsequent bewiesen worden, dass Impfstoffe wirken. Trotzdem musste die Weltgesundheitsorganisation (WHO) 2019 warnen, dass sie Falschinformationen über Impfungen zu den…Weiterlesen© Staatskanzlei RLP / Viskon
- | Europawahl 2019
Informations- und Servicebereich online
WeiterlesenGenau einen Monat vor der Wahl des neunten Europäischen Parlaments in Deutschland sind nun auf der Website http://www.europa.rlp.de die wichtigsten Informationen zur Wahl zu finden.
Insgesamt sind rund 400 Millionen Bürgerinnen und Bürger zwischen dem 23. und 26. Mai 2019 in den 27 EU-Mitgliedsländern zu der Abgabe ihrer Stimme berechtigt. Die Wahlen, die alle fünf Jahre stattfinden, werden in Deutschland am 26. Mai 2019 durchgeführt,…
- | Europäisches Parlament
Koordinierung soziale Sicherheit
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Das Europäische Parlament (EP) hat am 18. April 2019 mit einer hauchdünnen Mehrheit beschlossen, die erste Lesung der Revision der Rechtsvorschriften für die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit nicht abzuschließen, sondern es dem nächsten Parlament zu überlassen, daran weiter zu arbeiten (291:284:6). Somit ist der Trilog-Kompromiss trotz aller Bemühungen hinter den Kulissen weder vom Rat noch dem EP bestätigt worden. Die…Weiterlesen© Staatskanzlei RLP / Viskon
