Aktuelles

Die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EMCDDA) hat am 4. Dezember 2018 erstmals einen Bericht über die medizinische Verwendung von Cannabis und Cannabinoiden verfasst. Sie will Orientierungshilfen für die Politikgestaltung, aber auch für Wissenschaft und Praxis bieten. Mit dem Bericht reagiert die EMCDDA auf die Entwicklung, dass viele EU-Staaten - aufgrund sehr unterschiedlicher Ansätze - inzwischen die…

In der Nacht vom 3. auf den 4. Dezember 2018 tagte die Eurogruppe und einigte sich auf eine Reform der Währungsunion. Künftig soll die Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) besser vor den Auswirkungen von Bankenpleiten geschützt und der Euro-Rettungsfonds ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) gestärkt werden. Der Euro-Rettungsschirm ESM werde zukünftig die Letztabsicherung des Bankenabwicklungsfonds SRF (Single Resolution Fund)…

Der Europäische Forschungsrat hat am 28. November 2019 die Auswahlergebnisse für die „Consolidator Grants“ 2018 veröffentlicht: Von den insgesamt 38 Förderungen die nach Deutschland gehen, konnten vier von Wissenschaftlern an rheinland-pfälzischen Hochschulen eingeworben werden. Ausgewählt wurden die Projekte von: Pol Besenius, Institut für Organische Chemie der Johannes Gutenberg-Universität Mainz; Martin Kaltenpoth, Institut für…

Den offiziellen Startschuss hat die Kommission am 23. November 2018 bei einer Konferenz der österreichischen Ratspräsidentschaft in Wien gegeben. EOSC soll eine virtuelle Umgebung bieten, in der Forscher aus ganz Europa wissenschaftliche Daten speichern, verwalten, analysieren und nutzen können. Mit der Bereitstellung des Portals ist jetzt der Zugriff auf ein erstes Set von Dienstleistungen und Quellen möglich. Neben dem Portal wurden…

Seit 29. November 2018, 12:00 Uhr, können sich europaweit wieder alle Jugendlichen, die am 31. Dezember 2018 18 Jahre alt sind, online für einen von 12.000 Travel-Pässen bewerben. Interessierte müssen sich auf dem Europäischen Jugendportal registrieren und Angaben zu ihrer Person und ihren Reiseplänen machen, sie müssen fünf Multiple-Choice-Fragen zum Beispiel zum Europäischen Kulturerbe, zu europäischen Jugendinitiativen oder zur…

Die Kommission hat am 28. November 2018 eine Bürgerinitiative gegen den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU abgelehnt. Ziel der Initiative war es, ein europaweites Referendum über den Brexit abzuhalten, in dem sich alle Bürgerinnen und Bürger zumindest konsultativ äußern können. Die Kommission teilte mit, sie bedauere den Austritt des Vereinigten Königreichs zwar ebenfalls, die Frage liege aber nicht in der Zuständigkeit der…

Die EU-Grundrechteagentur (FRA) hat am 28. November 2018 die erschreckenden Ergebnisse ihrer Erhebung „Being Black in the EU“ veröffentlicht. Quintessenz ist, dass in der EU Menschen mit dunkler Hautfarbe z.B. bei der Wohnungssuche oder der Suche nach einem angemessenen Arbeitsplatz nicht hinnehmbare Schwierigkeiten erleben. Rund ein Viertel der 6.000 Befragten sah sich bei der Arbeit oder bei der Arbeitssuche rassistischen…

Am 28. November 2018 hat der Ausschuss der Ständigen Vertreter, also der Botschafter der EU-Mitgliedstaaten, eine Position zum Thema Pfandbriefwesen angenommen. Auf dieser Basis können Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament über das Gesamtpaket, bestehend aus einer Richtlinie und einer Verordnung, aufgenommen werden. Der Vorschlag führt eine gemeinsame Definition von Pfandbriefen ein, legt besondere Aufsichtspflichten fest und…