Aktuelles

Am 19. November 2018 fand im Europäischen Parlament (EP) das Jugendparlament statt. Es soll den direkten Dialog zwischen dem EP und der europäischen Jugend voranbringen. Rund 800 junge Menschen aus den Mitgliedstaaten nahmen daran teil und diskutierten mit den Abgeordneten über die Zukunft Europas. Unter anderem gab es Diskussionsrunden zu den Fragen, wie die Beteiligung junger Menschen an Wahlen erhöht werden kann oder wie die…

Die EU-Grundrechteagentur (FRA) veröffentlichte am 11. November 2018 einen Bericht über die Integration von Roma („Zusammenarbeit mit Roma: Teilhabe und Stärkung lokaler Gemeinschaften“). Er beruht auf Erfahrungen, die sich aus der Beteiligung von Roma an lokalen Aktivitäten zur Integration an insgesamt 21 Orten in elf Mitgliedstaaten ergaben. Die Maßnahmen deckten die Bereiche lokale Wohnungsmärkte, Bildung und Beschäftigung ab. Die…

Zum Weltkindertag am 20. November 2018 veröffentlichte die EU-Grundrechteagentur (FRA) einen Bericht zu Kinderarmut in der EU. Laut FRA sind in allen Mitgliedstaaten Kinder von Armut betroffen. Durchschnittlich sei jedes vierte Kind unter 18 Jahren von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Viele Kinder lebten in Haushalten, die nur schwerlich über die Runden kommen. Eltern, die arbeitslos seien oder ein niedriges Einkommen hätten,…

Rat, Kommission und Parlament haben sich am 20. November 2018 in Trilog-Verhandlungen auf einen künftigen EU-weiten Mechanismus zur Überprüfung von ausländischen Direktinvestitionen geeinigt. Dieser neue Mechanismus soll Investitionen aus Nicht-EU-Staaten in strategische Vermögenswerte innerhalb der EU überprüfen. So sollen europäische Interessen in besonders wichtigen Bereichen wie der Energie- und Telekommunikationsinfrastruktur sowie…

Der Gerichtshof der EU (EuGH) hat am 21. November 2018 sein Urteil in einem Vorabentscheidungsersuchen des italienischen Staatsrates zur Auslegung der Richtlinie zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel (2012/26/EU) in Verbindung mit dem Anhang der Verordnung zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln (726/2004) und der Richtlinie betreffend die…

Der Beschäftigungsausschuss des Europäischen Parlaments (EP) hat am 20. November 2018 seine Position zum Kommissionsvorschlag zur Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) verabschiedet. Er unterstützt die Einrichtung dieser neuen Behörde, die die bessere Umsetzung und Einhaltung des Arbeitnehmerfreizügigkeitsrechts kontrollieren und die Zusammenarbeit der einschlägigen nationalen Behörden unterstützen soll. Sie soll bereits…

Der EU-Ministerrat hat am 19. November 2018 zum Thema Sicherheit und Verteidigung getagt. Themen waren unter anderem die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit im Bereich Verteidigung, die Stärkung ziviler Krisenbewältigungsmissionen, Cybersicherheit und der Europäische Verteidigungsfonds. Daneben wurden noch verschiedene länderspezifische außenpolitische Maßnahmen debattiert. Die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ), an der 25…

Am 20. November 2018 fand das 50. Treffen des Rats des Europäischen Wirtschaftraumes (EWR-Rat) in Brüssel statt. Beteiligt waren die Außenminister der am EWR beteiligten EFTA-Staaten Norwegen, Island und Liechtenstein sowie die Österreichische Außenministerin als Vertreterin der Ratspräsidentschaft. Des Weiteren waren auch Mitglieder des Rats und der Kommission sowie des Europäischen Auswärtigen Dienstes vertreten. Diskutiert wurden…