Aktuelles
- | Ausschuss der Regionen
Young Local Entrepreneurship
© CoR
Der Preis „Young Local Entrepreneurship“ des Ausschusses der Regionen (AdR) geht an eine lybische Firma im Mittelmeerraum. Er wurde auf der Plenartagung der Regionalen und Lokalen Versammlung Europa-Mittelmeer (ARLEM – eine Kommission des AdR) in der spanischen Stadt Sevilla verliehen, auf der sich 100 lokale und regionale Verantwortliche versammelten, um darüber zu diskutieren, wie Jugendunternehmertum gefördert, Frauen gestärkt und…Weiterlesen© CoR
- | Ausschuss für Verkehr und Tourismus
Zeitumstellung
© Staatskanzlei RLP
Der federführende Ausschuss für Verkehr und Tourismus des Europäischen Parlaments hat am 4. März 2019 dem Vorschlag der Kommission zugestimmt, die halbjährliche Zeitumstellung abzuschaffen. Entgegen des Kommissionsvorschlags soll diese Praxis jedoch nicht bereits 2019, sondern erst im Laufe des Jahres 2021 eingestellt werden. Die einzelnen Mitgliedstaaten hätten dann individuell die Möglichkeit, sich auf die dauerhafte Beibehaltung der…Weiterlesen© Staatskanzlei RLP
- | Bilanz
EU-Migrationsagenda
© Staatskanzlei RLP / Viskon
Die Europäische Kommission hat am 6. März 2019 eine Bilanz ihrer Europäischen Migrationsagenda vorgelegt. Die Migrationsagenda stammt aus dem Jahr 2015 und war das erste große Strategiepapier der damals noch recht neuen Juncker-Kommission, die Migration zu einer ihrer zehn politischen Prioritäten ernannt hatte. Ziel der Migrationsagenda war ein „klarer europäischer Rahmen für eine gemeinsame Migrationspolitik“. Die Kommission zieht…Weiterlesen© Staatskanzlei RLP / Viskon
- | Gleichstellung Frau - Mann
Der Frauenanteil in lokalen und regionalen Regierungen
Lokale und regionale Institutionen sind für die Stärkung der Rolle der Frau von entscheidender Bedeutung, denn sie sind sowohl die für die Erbringung von Dienstleistungen zuständige Governance-Ebene als auch ein potenzieller Schritt auf dem Weg zu öffentlichen Ämtern auf nationaler und europäischer Ebene. Dennoch zeigen die Daten, dass es Frauen nicht immer leichtfällt, sich an lokalen oder regionalen Regierungsstrukturen zu beteiligen.…Weiterlesen - | Facts matter
Europäische Kommission widerlegt Behauptungen der ungarischen Regierung
© Staatskanzlei RLP
WeiterlesenPunkt für Punkt widerlegt die Europäische Kommission in einem am 28. Februar 2019 veröffentlichten Schreiben falsche bzw. in die Irre führende Behauptungen der ungarischen Regierung unter Premierminister Viktor Orbán. Derweil sprechen sich immer mehr Konservative für den Ausschluss der Fidesz-Partei aus der EVP-Fraktion aus.
Am 20. Februar 2019 stellte die ungarische Regierung eine Anit-Juncker-Plakat-Kampagne vor, die dem Präsidenten…
© Staatskanzlei RLP
- | Forschungsministerrat
Horizont Europa
© Staatskanzlei RLP
Der erste Rat für Wettbewerbsfähigkeit (Teil Forschung) in diesem Jahr hat sich schwerpunktmäßig mit dem Paket „Horizont Europa“, dem neuen Programm für Forschung und Innovation ab 2021, beschäftigt; dieses umfasst die Verordnung sowie das Spezifische Programm. Auf der Tagesordnung der Sitzung am 19. Februar 2019 standen ein Fortschrittsbericht zu den Verhandlungen zum Spezifischen Programm, in diesem Zusammenhang eine politische…Weiterlesen© Staatskanzlei RLP
- | Europäische Semester
Winterpaket: Länderberichte der Kommission
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Am 27. Februar 2019 stellte die Europäische Kommission ihre jährliche Bewertung der wirtschaftlichen sowie sozialen Situation in den einzelnen Mitgliedstaaten vor. Demnach weisen 13 Mitgliedstaaten ein wirtschaftliches Ungleichgewicht auf. Als besonderer Schwerpunkt für das kommende Jahr wurde zudem die Förderung von Investitionen in den 28 Länderberichten berücksichtigt. Nach sechs Jahren des Wachstums der europäischen Wirtschaft wird…Weiterlesen© Staatskanzlei RLP / Viskon
- | Wissensaustausch online
Seltene Krankheiten
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Die Europäische Kommission hat am 28. Februar 2019, dem Tag der seltenen Krankheiten, eine neue, öffentlich zugängliche Online-Plattform für den Wissensaustausch freigeschaltet, die die Diagnose und Behandlung von mehr als 30 Mio. Menschen, die an einer seltenen Krankheit leiden, verbessern soll. Die Plattform wird ein wichtiges Instrument für das Gemeinsame europäische Programm zur Erforschung seltener Krankheiten sein. Sie soll der…Weiterlesen© Staatskanzlei RLP / Viskon