Aktuelles

Bis zu 13 Mio. Tonnen Plastikmüll landen jedes Jahr in den Weltmeeren. 80 Prozent der an EU-Stränden gefundenen Artikel sind Kunststoffe. Einwegartikel aus Kunststoff (SUP) machen ungefähr die Hälfte aller an europäischen Stränden angespülten Abfälle aus. In der EU werden jährlich rund 49 Mio. Tonnen Kunststoff verwendet. Die Vorschläge der Städte und Regionen basieren auf der zentralen Rolle, die sie in der Abfallwirtschaft spielen,…

Der Kommissar für die Sicherheitsunion Julian King hat anlässlich des am 10. Oktober 2018 erschienenen Fortschrittsberichts zur Sicherheitsunion das Europäische Parlament (EP) und die Mitgliedstaaten der Europäischen Union dazu aufgefordert, die Maßnahmen zur Sicherheitsunion rasch voranzubringen. „Die Zeit drängt. Die EU-Institutionen und die Mitgliedstaaten müssen jetzt Verantwortung übernehmen und die konkrete Umsetzung dieser…

Am 9. Oktober 2018 tagte der Rat „Umwelt“ in Luxemburg. Im Zentrum des Treffens standen vor allem die CO2-Emmissionsnormen für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge. Die Umweltministerinnen und -minister der Europäischen Union diskutierten über einen Gesetzesvorschlag der Kommission, der im November 2017 im Rahmen des „Clean Mobility Package“ formuliert worden war.

Konkret geht es hierbei um eine Reduzierung der CO2-Emmissionen…

Der Europäische Rechnungshof (EuRH) veröffentlichte am 8. Oktober 2018 eine Stellungnahme, in der er sich ein klares und formelles Prüfungsmandat für den künftigen Europäischen Währungsfonds (EWF) wünscht.

Hintergrund ist, dass nach einem Vorschlag der Europäischen Kommission der bestehende Europäische Stabilitätsmechanismus durch den EWF ersetzt werden soll. Zweck ist es, den Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets, die von…

In Lettland wurde am 7. Oktober 2018 ein neues Parlament gewählt. Dabei wurde die sozialdemokratische, prorussische Partei Saskana („Harmonie“) stärkste Kraft. Insgesamt sind sieben Parteien sind ins Parlament eingezogen. Dadurch wird sich die Regierungsbildung voraussichtlich als schwierig erweisen.

Die lettische Journalistin Ilze Nagla vom lokalen öffentlichen Sender LTV hat die Wahlen auf einer Veranstaltung in Brüssel kommentiert.…

Der Rat der Wirtschafts- und Finanzminister hat am 2. Oktober 2018 in Luxemburg getagt. Dabei wurden wichtige Ergebnisse in Steuerfragen erzielt. So wurden Reformen im Bereich der Mehrwertsteuer beschlossen sowie Maßnahmen zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Geldwäsche vereinbart.

Im Bereich der Mehrwertsteuer sollen die Mitgliedstaaten in Zukunft auf elektronische Veröffentlichungen wie E-Book den gleichen ermäßigten…

Das Europäische Zentrum für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop) hat einen Qualifikationen-Index (European skills index), der die Qualifikations-Systeme in der EU analysiert, entwickelt. Der Index betrachtet die Aspekte Qualifizierung, Aktivierung und Passgenauigkeit. Er soll helfen, Verbesserungspotenzial und Zusammenhänge zwischen verschiedenen Einflussfaktoren und Resultaten aufzudecken.

Laut den Daten aus dem Jahr 2016…