Aktuelles
- | EuGH
Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit
WeiterlesenDer Gerichtshof der EU hat am 6. September 2018 sein Urteil in einem Vorabentscheidungsersuchen des Österreichischen Verwaltungsgerichtshofs zur Auslegung der Verordnung zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (883/2004), insbesondere der Regeln zur Entsendebescheinigung A1 (ehem. E 101) gefällt. Er entschied, dass ein entsandter Arbeitnehmer, wenn er einen anderen entsandten Arbeitnehmer ablöst, unter das System der…
- | Ministerratssitzung in Brüssel
Landesregierung wirbt für rheinland-pfälzische Interessen
„In den laufenden Verhandlungen über die Finanzausstattung der Europäischen Union in der künftigen Haushaltsperiode ab 2021 werden auch für Rheinland-Pfalz wichtige Weichen gestellt. Deswegen ist es entscheidend für unser Land, dass wir unsere Interessen in Brüssel klar und entschieden vertreten.“ Das haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der stellvertretende Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing sowie…Weiterlesen - | Justiz und Medien
Urheberrechtsrichtlinie
WeiterlesenDas Europäische Parlament (EP) hat am 05. Juli 2018 mit 318 zu 278 Stimmen dagegen gestimmt, dass die Trilogverhandlungen zur Urheberrechtsrichtlinie aufgenommen werden. Am 12. September 2018 steht das Thema erneut auf der Tagesordnung des EP. Zuvor soll der Text auf der Grundlage von möglichen Änderungsanträgen aus dem Parlament überarbeitet werden. (CS)
http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+AGENDA+201809… - | Jugend
Informeller Jugendrat und Jugendkonferenz
WeiterlesenAm 3. September 2018 fand in Wien eine informelle Tagung der EU-Ministerinnen und -Minister für Jugend statt. Im Zentrum des Treffens standen die Zukunft der EU-Jugendstrategie nach 2018, das Europäische Solidaritätskorps und die Weiterentwicklung des Programms Erasmus+.
Im Rahmen der Tagung trafen die Ministerinnen und Minister für Jugend die Teilnehmenden der gleichzeitig stattfindenden EU-Jugendkonferenz. Die beiden Gruppen…
- | Landwirtschaft
Europaparlament: Aussprache zur neuen Agrarpolitik
Am Donnerstag, 30. August 2018, haben die Mitglieder des Agrarausschusses im Europäischen Parlament einen Austausch mit der Generaldirektion Landwirtschaft (GD AGRI) über die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) geführt. Der stellvertretende Generaldirektor Mihail Dumitru vertrat die GD Landwirtschaft in der Diskussion mit den Abgeordneten. Dumitru hielt eine Präsentation zu den Entbürokratisierungs-Anstrengungen der Kommission.…Weiterlesen - | EuGH-Urteil
Urheberrecht
Der Gerichtshof der EU hat am 7. August 2018 sein Urteil in einem Vorabentscheidungsersuchen des Bundesgerichtshofs zur Auslegung der Urheberrechtsrichtlinie (2001/29/EG) gefällt. Er entschied, dass erneut die Zustimmung des Urhebers eines Fotos eingeholt werden muss, wenn ein Foto, das mit Zustimmung des Urhebers auf einer Website frei zugänglich ist, auf einer anderen Website genutzt werden soll, da durch ein solches Einstellen das…Weiterlesen - | Arbeit und Soziales
Europäisches Solidaritätskorps
WeiterlesenDie Europäische Kommission hat am 10. August 2018 dazu aufgerufen, Ideen für Projekte im Rahmen des Europäischen Solidaritätskorps einzureichen. Das Spektrum der Projekte, die gefördert werden können, ist breiter denn je. Neben längeren individuellen Freiwilligentätigkeiten, Praktika und beruflichen Tätigkeiten im Solidaritätsbereich können Organisationen Kurzzeitprojekte für Freiwilligenteams mit einer Laufzeit von zwei Wochen bis zwei…
