Als zentrale Herausforderungen für die Zukunft nannte sie: gesundheitliche Auswirkungen des Klimawandels, Arzneimittelknappheit, antimikrobielle Resistenzen, kardiovaskuläre Erkrankungen und die Notwendigkeit, dass Länder, die EU-Beitrittskandidaten sind, ihre Gesundheitssysteme modernisieren. Die Kürzung des Gesundheitsprogramms EU4Health um eine Mrd. Euro im Rahmen der Halbzeitüberprüfung des mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) in diesem Jahr könnte allerdings als ein Anzeichen gewertet werden, dass Gesundheitspolitik auf EU-Ebene wieder an Bedeutung verliert.
Das Konzept einer „EU-Gesundheitsunion“ wurde erstmals im November 2020 vorgestellt. Die zu diesem Zeitpunkt veröffentlichten Gesetzgebungsinitiativen waren durch die ersten Erfahrungen mit der Covid-19-Pandemie motiviert und zielten unmittelbar auf die Verbesserung der Krisenbereitschaft und -reaktion der Union: Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) und das Europäische Zentrum für die Prävention sowie die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) wurden gestärkt und die Verordnung zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren auf den Weg gebracht.
Die jetzt veröffentlichte Mitteilung verdeutlicht noch einmal, dass vor dem Hintergrund der Pandemie die Rolle der EU im Bereich Gesundheit bzw. die EU-Gesundheitspolitik in den vergangenen Jahren insgesamt an Bedeutung gewonnen hat.
So wurde unter dem Dach „EU-Gesundheitsunion“ in den darauffolgenden Jahren zum einen die Stärkung der Krisenbereitschaft der Union mit der Einrichtung von HERA, der EU-Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen fortgesetzt. Zum anderen wurden Initiativen wie die EU-Arzneimittelstrategie und das hieraus resultierenden EU-Pharmapaket, der Europäische Plan zur Krebsbekämpfung, der Europäische Gesundheitsdatenraum (EHDS), die Verordnung für Substanzen menschlichen Ursprungs (SoHO-VO), die neue EU-Strategie für globale Gesundheit aber auch andere Initiativen wie Beispielsweise die „Umfassende Herangehensweise im Bereich der psychischen Gesundheit auf den Weg gebracht.
Die gestiegene Bedeutung des Politikfeldes Gesundheit auf EU-Ebene fand zudem ihren Niederschlag in dem vierten und bislang größten EU-Gesundheitsprogramm, „EU4Health“ sowie einem Gesundheitsschwerpunkt in der Aufbau- und Resilienzfazilität „NextGenerationEU“. (MK)