Aktuelles

Eine neue Internetseite der Kommission informiert über Forschungsprojekte und Initiativen zur Bekämpfung der Verbreitung des Corona-Virus und zur Vorbereitung auf mögliche weitere Epidemien.

Die Website stellt zum einen Informationen über aktuelle Aktivitäten mit unmittelbarem Bezug zum Ausbruch des Corona-Virus zur Verfügung. Zum anderen gibt sie einen Überblick über Projekte, die bereits vor der aktuellen Corona-Epidemie im Bereich…

Die Europäische Kommission hat am 23. März 2020 eine Konsultation zur geplanten Klassifizierung (Taxonomie) grüner Investitionen eröffnet. Bis 20. April 2020 kann die Öffentlichkeit Stellung nehmen zur geplanten Taxonomie, die nachhaltige wirtschaftliche Aktivitäten kennzeichnen soll. Die Generaldirektion für Finanzmarktstabilität (DG FISMA) wird Ende 2021 einen delegierten Rechtsakt zur Taxonomie für Klimaschutz und Klimaanpassung…

Die Europäische Kommission hat am 24. März 2020 den Fahrplan zur Anpassung der Industrieemissionen vorgelegt. Bis zum 21. April 2020 besteht im Rahmen einer Konsultation für jedermann die Möglichkeit zu Kommentaren.

Die Generaldirektion Umwelt (DG ENV) beabsichtigt, 2021 einen Vorschlag für eine Revision der Richtlinie zu Industrieemissionen (EU-Richtlinie 2010/75) vorlegen. Damit sollen die Geltung der aktuellen Richtlinie auf weitere…

Die Kommission hat am 18. März 2020 ihren Fahrplan vorgelegt, um das Emissionsminderungsziel für 2030 von mindestens 40 Prozent auf 50-55 Prozent gegenüber dem Niveau von 1990 zu erhöhen. Die Konsultation über die geplante Anhebung der Klimaziele der EU für 2030 gibt jedermann bis zum 15. April 2020 Möglichkeit zum Feedback.

Die Studie zur Folgenabschätzung einer Erhöhung des Treibhausgas-Reduktionsziels der EU für 2030 ist für…

Die Kommission hat am 24. März 2020 die Konsultation ReFuelEU zu alternativen Kraftstoffen im Flugverkehr eröffnet. Die Öffentlichkeit hat bis zum 21. April 2020 Gelegenheit zur Stellungnahme.

Die Generaldirektion Verkehr (DG MOVE) plant Ende 2020 einen Legislativvorschlag für nachhaltige Kraftstoffe im Flugverkehr. Dies soll zur Einhaltung der EU-Klimaziele beitragen, indem Angebot und Nachfrage nach alternativen Kraftstoffen in der…

Der Markt für medizinische Produkte gerät infolge der COVID-19-Krise unter Druck. Das Amt für geistiges Eigentum der EU (EUIPO) hat am 23. März 2020 einen Bericht veröffentlicht, der zeigt, dass – auch unabhängig von der derzeitigen Gesundheitskrise – gefälschte Arzneimittel eine enorme weltweite Belastung darstellen.

Der gemeinsam mit der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) veröffentlichte Bericht…

Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) schlägt vor, eine europaweite Austauschplattform für die kommunale und regionale Ebene einzurichten. Sie soll dazu beitragen, Bedürfnisse und Lösungen auszutauschen und sich gegenseitig besser zu unterstützen. Des Weiteren soll sie als Feedback-Mechanismus fungieren, um eine Realitätsprüfung der EU-Maßnahmen aus lokaler und regionaler Sicht zu ermöglichen. Der AdR wird den Regionen regelmäßig…

Am 23. März 2020 tagte der Rat für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) aufgrund der Corona-Pandemie per Videoschalte. Themen waren die Flexibilisierung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes (SWP), die wirtschaftlichen Folgen des Corona-Virus und das Europäische Semester 2020.

Flexibilisierung des Stabilitäts- und Wachstumspakts

Angesichts der Corona-Pandemie diskutierten die Ministerinnen und Minister die Flexibilität des Stabilitäts- und…