Aktuelles

Die europäischen Innenministerinnen und -minister trafen sich am 19. Oktober 2023 in Luxemburg. Deutschland wurde durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser vertreten. Themen waren u.a. die Lage im Nahen Osten und dessen Auswirkungen auf die Sicherheit in der EU, der Asyl- und Migrationspakt, die Bekämpfung von sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet, die Interoperabilität von IT-Grenzsystemen, aktuelle Fragen im Schengen-Raum, der…

Gleichstellungspolitik ist in der EU ein Politikfeld, das sich gegen Diskriminierungen aufgrund des Geschlechts, der Rasse, der Hautfarbe, der ethnischen oder sozialen Herkunft, der genetischen Merkmale, der Sprache, der Religion oder Weltanschauung, der politischen oder sonstigen Anschauung, der Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit, des Vermögens, der Geburt, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung wendet.

Die Versorgung mit Energie bildet eine wesentliche Grundlage für Wohlstand und ist damit Voraussetzung für ein hohes Maß an Lebensqualität. Zugleich sind aber mit dem derzeit überwiegenden Energieverbrauch auch zahlreiche Probleme verbunden:

Die Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen, HERA, hat einen Beschaffungsrahmenvertrag für Medikamente gegen Affenpocken, Pocken und Kuhpocken abgeschlossen.

Um Arzneimittelengpässen, wie Europa sie im vergangenen Winter erlebt hatte, vorzubeugen, hat die Europäische Kommission einen Katalog von Maßnahmen vorgelegt, mit denen sie Knappheit, insbesondere bei Antibiotika, zukünftig verhindern will. Sie reagiert damit auf entsprechende Forderungen der Mitgliedstaaten.

Noch bis zum 13. Dezember können Schülerinnen und Schüler, der letzten beiden Jahre der Sekundarschule, Videos für die Teilnahme an einem EU-Videowettbewerb einreichen. ImagenEU ist das Motto. Gefragt sind Ideen für Veränderungen auf europäischer Ebene.

In Brüssel fanden sich am 25. Oktober 2023 hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Europäischen Kommission, des Europäischen Rates und der europäischen Sozialpartner zum Dreigliedrigen Sozialgipfel zusammen. Die Diskussion konzentrierte sich auf die Behebung des Arbeitskräftemangels und eine Industrie- und Energiepolitik für ein erfolgreiches Europa, das hochwertige Arbeitsplätze und nachhaltiges Wachstum schafft.

Die für Telekommunikation und Digitales zuständigen Ministerinnen und Minister der Mitgliedstaaten fanden sich am 23. und 24. Oktober 2023 im spanischen León zu einem informellen Treffen zusammen.