Aktuelles

Am 22. und 23. Mai 2023 trafen sich die europäischen Wettbewerbsministerinnen und -minister um über Themen der Maschinensicherheit, der nachhaltigen Produktenwicklung, des Netto-Null-Gesetzes für die Industrie, die Patentsicherheit und das Weltraumverkehrsmanagement zu sprechen und verbindliche Beschlüsse zu fassen.

Wissenschaftliches Publizieren, Herausforderungen der globalen Forschungszusammenarbeit und das Phänomen des Wissenschaftsleugnens standen im Mittelpunkt des Rates am 23. Mai 2023.

Die EU-Kommissarin für Forschung, Innovation, Bildung, Kultur und Jugend, Mariya Gabriel, ist zurückgetreten. Die Bulgarin war am 10. Mai 2023 als neue Premierministerin ihres Heimatlandes nominiert worden.

Als erstes Land der EU hat jetzt Irland Warnhinweise für alkoholische Getränke eingeführt. Laut dem am 22. Mai 2023 unterzeichneten Gesetz müssen zukünftig alle dort verkauften alkoholischen Getränke mit einem Warnhinweis auf mögliche krebserzeugende Wirkung versehen sein. Dies umfasst auch Wein.

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben sich auf einen Termin für die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament geeinigt. Sie sollen vom 6. bis 9. Juni 2024 stattfinden.

Am 15. und 16. Mai 2023 trafen sich die europäischen Finanzministerinnen und -minister im Format der Eurogruppe und des ECOFIN-Rates (Rat für Wirtschaft und Finanzen) in Brüssel. Themen waren unter anderem die Frühjahrsprognose der Europäischen Kommission, die Auswirkungen internationaler Konflikte auf den Unternehmenssektor, die Bankenunion sowie die wirtschaftlichen Auswirkungen des russischen Angriffskrieges. Am Rande der Ratssitzung…

Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) und der Rat der Gemeinden Europas (RGRE) haben eine Konsultation zum Thema „lokale und regionale Gebietskörperschaften bei der Steuerung der Energieunion“ gestartet, die bis zum 2. Juni 2023 läuft. Die in dieser Konsultation gesammelten Informationen werden genutzt, um die jeweiligen politischen Positionen zur Überarbeitung der Governance Verordnung zu formulieren.

Am 16. Mai 2023 trafen sich die Kultur- und Medienministerinnen und -minister in Brüssel. Themen waren unter anderem der European Media Freedom Act (EMFA) und die Unterstützung ukrainischer Künstlerinnen und Künstler.