Aktuelles

Zu den Vorhaben, die die Kommission im Rahmen ihrer Mitteilung zum Europäischen Bildungsraum im September 2020 angekündigt hatte, gehört die Initiative „Wege zum schulischen Erfolg“. Zu den in diesem Zusammenhang geplanten Vorschlag für eine Ratsempfehlung hat die Kommission am 24. Juni 2021 eine Konsultation eröffnet und bittet um Rückmeldung zu ihren Vorstellungen. Angesprochen sind Experten ebenso wie die breite Öffentlichkeit,…

Als Folgeinitiative zum europäischen Plan zur Krebsbekämpfung will die Kommission die EU-Vorschriften über die Bereitstellung von Informationen über Lebensmittel für Verbraucher (Lebensmittelinformationsverordnung/ FIC-Verordnung) auch im Hinblick auf die Kennzeichnung aller alkoholischen Getränke überarbeiten. Damit wird die bereits laufende Initiative ergänzt. Diese zielt im Zusammenhang mit der Strategie vom „Hof auf den Tisch“…

Eine neue Plattform für die Koordinierung von Maßnahmen gegen Krebs, das „Wissenszentrum für Krebs“, wurde am 30. Juni 2021 online gestellt. Damit hat die Kommission die erste Leitinitiative aus ihrem im Februar dieses Jahres veröffentlichten Europäischen Plan zur Krebsbekämpfung – und gleichzeitig ihr zehntes Wissenszentrum – auf den Weg gebracht.

Die Plattform soll Gelegenheit zur Koordinierung vieler Krebsinitiativen geben, aber…

Die Kommission hat am 29. Juni 2021 fünf Medikamente vorgestellt, bei denen sie davon ausgeht, dass sie demnächst in der EU für die Behandlung von Patientinnen und Patienten zur Verfügung stehen, die an COVID-19 erkrankt sind. Vier der Medikamente sind aktuell im „rollierenden“ Überprüfungsverfahren der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA); bei einem weiteren Medikament wurde der Antrag auf Erweiterung der bestehenden Markzulassung…

Am 24. und 25. Juni 2021 trafen sich die Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat in Brüssel. Das Treffen umfasste eine Vielzahl an Themen, unter anderem die aktuellen Entwicklungen der Covid-19-Pandemie und die wirtschaftliche Erholung der EU. Darüber hinaus beriet man über einen Ausblick auf die Entwicklung in der Eurozone, die Beziehungen der EU zur Türkei und Russland sowie die Entwicklungen in der äthiopischen Region Tigray…

Am 18. Juni 2021 hat die Kommission das erste Arbeitsprogramm des neuen EU-Gesundheitsprogramms „EU4Health“ veröffentlicht. Hierüber werden in diesem Jahr 312 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Mit den Mitteln sollen unter anderem Investitionen in Krisenvorsorge, Krankheitsprävention, widerstandsfähige Gesundheitssysteme und Digitalisierung möglich werden. Gefördert werden können beispielsweise Projekte zur Vermeidung von…

Die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) und das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) haben am 17. Juni 2021 ihr aktualisiertes gemeinsames Flugsicherheitsprotokoll veröffentlicht.

Das Protokoll enthält operative Leitlinien, mit denen nationale Behörden und die Akteure im Luftfahrtbereich unterstützt werden sollen. Ziel ist es, einerseits einen sicheren Betrieb aufrechtzuerhalten und…

In einer letzten Verhandlungsrunde haben Rat und Europäisches Parlament (EP) am 22. Juni 2021 eine Einigung über die Verordnung über die Bewertung von Gesundheitstechnologien erzielen können. Die Kommission hatte den Vorschlag Ende Januar 2018 vorgelegt; unter portugiesischer Ratspräsidentschaft konnte eine Einigung – sowohl im Rat als auch zwischen den Institutionen – erreicht werden. Das Europäische Parlament hatte bereits im Februar…