Aktuelles

Die Gutenberg-Schule im rheinland-pfälzischen Dierdorf gehört zu den insgesamt vier Schulen in Deutschland, die sich über die Auszeichnung für herausragende innovative Unterrichtsprojekte freuen dürfen. Die europaweit insgesamt 104 für den neuen EU-Preis für innovativen Unterricht ausgewählten Schulen wurden in einer Online-Veranstaltung am 16. September 2021 vorgestellt. Für den 20. Oktober 2020 ist eine europäische Preisverleihung…

Zum zweiten Mal in ihrer Amtszeit hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 15. September 2021 eine Rede zur Lage der Europäischen Union vor dem Europäischen Parlament gehalten. Darin zog sie eine Bilanz der vergangenen 12 Monate und hat ihre Pläne für das kommende Jahr vorgestellt. Dabei waren die Schwerpunkte der letztjährigen Rede auch in diesem Jahr vertreten: die COVID-19-Pandemie einschließlich der sozialen und…

Deutschland darf nach einer Entscheidung der Kommission vom 7. September 2021 die Anschaffung von Bussen, die mit alternativen Kraftstoffen betrieben werden, und den Bau entsprechender Infrastruktur im öffentlichen Personenverkehr im Umfang von 1,74 Millarden Euro fördern. Die deutschen staatlichen Subventionen sollen teilweise aus dem Corona-Wiederaufbaufonds der EU finanziert werden. Den entsprechenden Aufbau- und Resilienzplan haben…

Im Streit um die Justizreform in Polen sind finanzielle Sanktionen der EU gegen den Mitgliedstaat näher gerückt. Die Kommission hat am 7. September 2021 beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg ein Bußgeld gegen Polen beantragt, weil die Unabhängigkeit der Justiz nicht gewährleistet ist.

Die am 7. September 2021 von den Forschungsministerinnen und -ministern Sloweniens, Portugals und Deutschlands verabschiedeten „Prinzipien für eine erfolgreiche Patientenbeteiligung in der Krebsforschung“ zielen auf eine patientenzentrierte Krebsforschung, die sich noch enger an die Bedürfnisse der betroffenen Patientinnen und Patienten ausrichtet, als es bisher der Fall ist. Krebskrankte und Krebsüberlebende sowie deren Familien sollen…

Sekundarschulen in ganz Europa, die ihren Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit geben wollen, am europäischen Übersetzungswettbewerb „Juvenes Translatores“ teilzunehmen, können sich seit dem 2. September 2021 hierfür bewerben.

Die Kommission hat am 3. September 2021 bekannt gegeben, dass im Rechtsstreit mit dem schwedisch-britischen Impfstoffhersteller AstraZeneca ein Vergleich geschlossen werden konnte.

Am 9. September 2021 fand im FISC, dem Unterausschuss für Steuerfragen des Europäischen Parlaments (EP), eine Experten-Anhörung zum Thema Steuertransparenz statt.