Aktuelles

Am 27. Mai 2020 stellte die Kommission ein neues Solvenzinstrument vor, um europäische Unternehmen ab Herbst 2020 aufgrund der Corona-Pandemie zu unterstützen. Das einsatzbereite Budget liegt bei 31 Mrd. Euro. Insgesamt belaufen sich die geplanten Zuschusszahlungen auf 300 Mrd. Euro. Die Europäische Investitionsbank (EIB) erhält dazu im Rahmen des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) zweckbezogene Garantien aus dem…

Zum zweiten Mal, seit der Covid-19-Ausbruch offiziell zur Pandemie erklärt wurde, tauschten sich die EU-Forschungsministerinnen und -minister in einer inoffiziellen Videokonferenz über aktuelle Fragen der Forschungspolitik in Europa aus. Hauptthema: Der Beitrag von Forschung und Innovation zur Erholung der Wirtschaft und zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft nach der Corona-Krise. Die Ministerinnen und Minister knüpften…

Am 27. Mai 2020 stellte die Kommission ihren Aufbauplan für ein Europa vor, das mit den Folgen der Covid-19 Pandemie umgehen muss. Im Zentrum steht der angepasste Mehrjährige Finanzrahmen (MFR) in Höhe von 1,1 Billionen Euro. Ergänzt wird dieser das neue Wiederaufbau-Instrument „Next Generation EU“ mit einem Gesamtvolumen von 750 Mrd. Euro.

Für das Forschungsrahmenprogramm Horizont Europa sollen nach dem Willen der Kommission 94,4 Mrd.…

Als Teil ihres Konjunkturprogramms „Next Generation EU“ stellte die Kommission am 27. Mai 2020 ihr neues Gesundheitsprogramm EU4Health mit einem Finanzvolumen in Höhe von 9,37 Mrd. Euro vor. Das Programm soll dazu beitragen, die EU in ihrer Reaktion auf künftige Gesundheitskrisen zu stärken.

Laut Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas und Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides ist das neue Gesundheitsprogramm ein…

„Direkt nach Pfingsten, am Dienstag, den 2. Juni 2020, wird endlich der grenzüberschreitende Zugverkehr zwischen Neustadt – Landau – Winden und Wissembourg und zwischen Wörth und Lauterbourg wieder aufgenommen“, so Werner Schreiner, der Beauftragte der Ministerpräsidentin für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Da noch immer Reisebeschränkungen gelten, müssen die Fahrgäste jedoch in der aktuellen Übergangszeit noch die entsprechenden…

Die Kommission hat am 20. Mai 2020 im Rahmen des so genannten Frühjahrspakets des Europäischen Semesters die länderspezifischen Empfehlungen (LSE) veröffentlicht. Diese wirtschaftspolitischen Leitlinien basieren vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie auf den dringendsten Herausforderungen einer nachhaltigen Erholung der kurzfristigen Abmilderung der schwerwiegendsten sozioökonomischen Folgen. Für Deutschland empfiehlt die Kommission…

Die Kommission startet am 3. Juni 2020 um 13 Uhr den nächsten Aufruf zur Einreichung von Anträgen für das europäische Förderprogramm Wifi4EU. Nach dem „Windhundeprinzip“ können sich Kommunen um Gutscheine im Wert von 15.000 Euro für die Installation von W-LAN Hotspots bewerben. (CM)

https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/wifi4eu-kostenloses-wlan-fur-alle?lang=de

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen präsentierte am 27. Mai 2020 vor dem Europäischen Parlament die überarbeiteten Pläne der Kommission für den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen 2021 – 2027 (MFR) und im Rahmen dessen den Vorschlag für einen Wiederaufbaufonds (Next Generation EU), der die wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronakrise abmildern soll. Das Gesamtvolumen für die nächsten sieben Jahre soll 1,85 Billionen Euro…