Aktuelles

Erneut können sich rheinland-pfälzische Forscher über einen großen Erfolg freuen: Prof. Dr. Johannes Herrmann, TU Kaiserslautern (TUK) und Prof. Dr. Holger Frey, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (JGU), wurden in dieser Woche jeweils mit dem renommierten „Advanced Grant“ des Europäischen Forschungsrates (ERC) ausgezeichnet. Der „Advanced Grant“ ist mit bis zu 2,5 Millionen Euro die am höchsten dotierte Förderung des ERC und wird an…

Bei einer Debatte mit ukrainischen Regional- und Kommunalpolitikern am

27. April 2022 forderte der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) „harte Sanktionen gegen Russland“ sowie die „sofortige Freilassung von ukrainischen Bürgermeistern und Beamten, die von russischen Besatzungstruppen entführt wurden“ und bot das Fachwissen der EU-Regionen und -Städte an, um den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften der Ukraine beim…

Am 25. April 2022 fand auf Einladung des Rechtsausschusses (JURI) des Europäischen Parlaments (EP) ein interparlamentarisches Meeting zum Thema „EU-Subsidiaritätsmechanismus“ statt. So wurde u.a. der Frage nachgegangen, wie sich die Anwendung des Subsidiaritätsmechanismus aus Sicht der nationalen und regionalen Parlamente, unter Berücksichtigung des Ausschusses der Regionen sowie mit Blick auf die Rechtsprechung des EuGH darstellt.

Die automatisierte Filterung hochgeladener Inhalte zum Schutz vor Urheberrechtsverletzungen ist mit europäischem Recht vereinbar. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am 26. April 2022 und wies damit eine Klage Polens zurück.

Wegen Korruption und anderer Verstöße muss Ungarn mit dem Entzug von EU-Fördergeldern rechnen. Die Europäische Kommission hat am 27. April 2022 den so genannten Rechtsstaatsmechanismus ausgelöst, der zu hohen Finanzsanktionen gegen betroffene Mitgliedstaaten führen kann.

Das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) sehen derzeit keine ausreichende Grundlage, eine vierte Dosis der mRNA-COVID-19-Impfstoffe für die Allgemeinbevölkerung vorzusehen.

Als weiteren Baustein bei der Bekämpfung des Problems der Antibiotikaresistenz wird die Europäischen Kommission ein Verzeichnis der antimikrobiellen Mittel erstellen, die ausschließlich der Behandlung von Menschen vorbehalten sein sollen. Diese Medikamente dürfen dann nicht mehr zur Behandlung von Tieren eingesetzt werden.

Die Kommission bittet im Rahmen einer Konsultation um Feedback zur vorgesehenen Erhöhung der Gebühren, die die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) speziell für ihre Überwachungstätigkeiten bei Humanarzneimitteln erhält.