Aktuelles

Im Rahmen des Programms DiscoverEU vergibt die Kommission 60.000 kostenlose Interrail-Pässe an Europäerinnen und Europäer zwischen 18 und 20 Jahren. Anders als in der letzten Ausschreibung dürfen sich dieses Mal aus Gleichbehandlungsgründen zwei Jahrgänge bewerben, weil letztes Jahr aufgrund der Corona-Pandemie keine Travel-Pässe vergeben wurden. Zwischen März 2022 und Februar 2023 ermöglichen die Pässe, allein oder in einer Gruppe von…

Die Kommission hat im Rahmen des NextGenerationEU-Programms am 11. Oktober 2021 mit der Emission grüner Anleihen (sogenannter grüne NGEU-Anleihen) begonnen. Zuvor hatte sie am 7. September 2021 einen von unabhängiger Seite bewerteten Rahmen angenommen, der Leitlinien zur Begebung grüner Anleihen enthält. Mit den Erlösen aus den grünen NGEU-Anleihen soll der Anteil der klimarelevanten Ausgaben an der Aufbau- und Resilienzfazilität…

Am 11. Oktober 2021 legte die Kommission ihren Bericht über die Umsetzung der Nitratrichtlinie vor, der den Zeitraum von 2016 bis 2019 beleuchtet. Aus dem Bericht geht hervor, dass im untersuchten Zeitraum bei 14,1 Prozent des Grundwassers der für Trinkwasser festgelegte Grenzwert für die Nitratkonzentration immer noch überschritten wird und Überdüngung daher weiterhin in vielen Bereichen der EU ein Problem ist.

Vor dem Hintergrund der EU-Habitat-Richtlinie hat die Kommission einen neuen Leitfaden zum Schutz von geschützten Tierarten bekanntgegeben. Der Leitfaden enthalte praktische Ratschläge, wie der Schutz von Wildtieren mit menschlichen Aktivitäten in Einklang gebracht werden könne, so Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius.

Nach dem Willen der Mitgliedstaaten und der Kommission müssen Lebensmittel ab 2022 voraussichtlich ohne den Farbstoff Titandioxid (E171) auskommen. Grund dafür sind mögliche Krebsrisiken, die durch den Farbstoff bestehen.

Die deutsche Corona-Fördermaßnahmen zur finanziellen Unterstützung von Veranstaltern von Messen und Ausstellungen im Umfang von 150 Mio. Euro ist am 11. Oktober 2021 von der Kommission genehmigt worden. Die Veranstalter sollen für die Organisationskosten von Veranstaltungen entschädigt werden, die zwischen dem 1. Oktober 2021 und dem 30. September 2022 stattfinden sollten und aufgrund von Corona-Maßnahmen annulliert werden mussten.

Bei der Sitzung des Rates für Inneres und Justiz am 7. Oktober 2021 konnten sich die Teilnehmenden wegen fundamentaler Bedenken von Polen und Ungarn nicht auf gemeinsame Ratsschlussfolgerungen zu Kinderrechten verständigen. Während der Aussprache zu den Bedingungen der Untersuchungshaft waren sich die Mitliedstaaten einig, dass keine legislativen Maßnahmen notwendig seien. In Bezug auf strategische Klagen gegen Journalistinnen und…

Forschung und Innovation sind wichtige Voraussetzungen für die Bewältigung der Herausforderungen des Klimawandels und zur Umsetzung des Green Deal. Es wird von entscheidender Bedeutung sein, Klimawandel auf eine multidisziplinäre und interdisziplinäre Weise zu betrachten. Ebenso erfordert eine erfolgreiche Klimapolitik, dass Klima- und Umweltschutz von der Politik als zentrale staatliche Querschnittsaufgabe angegangen wird. Es ist…