Aktuelles

Am 25. November 2020 hat die Kommission im Rahmen des SURE-Instruments die dritte Sozialanleihe ausgegeben. Sie hat einen Wert von 8,5 Mrd. Euro und bestand – anders als die beiden am 20. Oktober 2020 und am 10. November 2020 ausgegebenen Anleihen – aus einer einzigen Tranche mit einer Laufzeit bis 2035.

Wie bei den beiden vorangegangenen Malen auch war die Anleihe deutlich überzeichnet. Die Kommission zahlt die Emissionserlöse in Form…

Die Europäische Kommission hat am 23. November 2020 gemeinsam mit der Europäischen Umweltagentur (EEA) ihren Jahresbericht zur Luftqualität in Europa vorgestellt (Datengrundlage von 2018). Hans Bruyninckx, Exekutivdirektor der EEA, erläuterte, dass die Daten belegen, dass Investitionen in eine bessere Luftqualität „zu einem längeren und gesünderen Leben und widerstandsfähigeren Gesellschaften“ beitragen. Die Luftqualität in der EU hat…

Im Rahmen der rheinland-pfälzischen Klimawochen verdeutlichte die Landesregierung mit dem Klimaschutzkongress (Programm und Aufzeichnung) am 20. November 2020, dass sie sich trotz der Corona-bedingten Verschiebung des internationalen UN-Klimagipfels in Glasgow 2021 weiterhin mit vielfältigen Maßnahmen für den Klimaschutz einsetzt. Die Landesregierung pflegt, wenn auch digital, einen engen Austausch mit der Europäischen Kommission, der…

Unter Schirmherrschaft der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer findet am 26. November 2020 ein europäischer Digitalkongress zum Thema vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz (KI) statt.

Im Rahmen von „TRUSTinAI - Responsible AI for science and society“ diskutieren u.a. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Dr. Katarina Barley, der Vizepräsident von NVIDIA, Marc Hamilton und…

Virtuelle Diskussionsrunde

am Montag, 30. November 2020, um 17:00 Uhr

Haben die US-Präsidentschaftswahlen am 3. November 2020 einen Neustart der transatlantischen Beziehungen eingeläutet? Am 20. Januar 2021 wird mit dem ehemaligen Vizepräsidenten Joe Biden ein neuer Oberbefehlshaber vereidigt. Ein Präsident, der nicht Spaltung und Unilateralismus predigt, sondern Zusammenhalt und gemeinsames Vorgehen bei drängenden globalen Fragen…

Die am 19. November 2020 vorgestellte Strategie für erneuerbare Offshore-Energie (COM(2020) 741 mit begleitendem Arbeitsdokument) der Europäischen Kommission plant den Ausbau der Offshore-Windenergiekapazität von 12GW bis 2030 auf min. 60 GW und bis 2050 auf 300 GW in der EU. Dazu werden die Leitlinien für staatliche Beihilfen in den Bereichen Energie und Umweltschutz und die Erneuerbare-Energien-Richtlinie überarbeitet. Bereits Anfang…

Die Kommission hat am 20. November 2020 eine deutsche Rahmenregelung genehmigt, über die ein Teil der ungedeckten Fixkosten der von der COVID-19-Pandemie betroffenen Unternehmen abdeckt werden soll. Die Genehmigung erfolgte auf der Grundlage des Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen, den die Kommission im Frühjahr 2020 als Reaktion auf die COVID-Krise veröffentlicht hatte. Die jetzt genehmigte Beihilferegelung ermöglicht…

Doppelt gute Nachrichten für den grenzüberschreitenden Bahnverkehr. Die Sanierungsarbeiten auf dem französischen Streckenabschnitt von Lauterburg nach Straßburg werden in der nächsten Woche beginnen. Gleichzeitig hat der französische Verkehrsminister Jean-Baptiste Djebbari Ministerpräsidentin Malu Dreyer auch darüber informiert, dass der weitere Ausbau der grenzüberschreitenden Bahnlinien aus der Region Grand Est nach Rheinland-Pfalz…