Aktuelles

In der achten Folge von Drahtbericht – Rheinland-Pfalz, Europa und die Welt – geht es um den Brexit und darum, wie sich die europäisch-britische Partnerschaft in den kommenden Jahren entwickeln könnte. Wir hören Stimmen aus Gesellschaft, Politik und Wirtschaft. Eines wird jedoch klar, die großen Herausforderungen der Zukunft können nur partnerschaftlich in einer engen Kooperation gelöst werden. Großbritannien und die EU bleiben auch in…

Am 28. Januar 2021 haben die Mitgliedstaaten sich in gemeinsamen Leitlinien darüber verständigt, welche Informationen in Standardnachweisen zu erfolgten Impfungen gegen COVID-19 enthalten sein sollen. Zu diesem Zweck legen die Leitlinien unter anderem einen Mindestdatensatz für einen solchen Nachweis fest. Die Leitlinien sollen zur Interoperabilität von Impfbescheinigungen beitragen. Zudem soll damit die Grundlage für einen…

Am 21. Januar 2021 haben sich die Mitgliedstaaten auf einen einheitlichen Rahmen für den Einsatz von Antigen-Schnelltests und die gegenseitige Anerkennung der Ergebnisse von COVID-19-Tests verständigt, die von zertifizierten Gesundheitseinrichtungen durchgeführt werden. Neben der Validierung und gegenseitigen Anerkennung von Antigen-Schnelltests und RT-PCR-Tests durch die Mitgliedstaaten gehören die gemeinsame Nutzung eines…

Wie bereits bei der informellen Videokonferenz der Regierungsspitzen am 21. Januar 2021 angekündigt, hat die Kommission am 25. Januar 2021 weitere Empfehlung zu Beschränkungen von Reisen innerhalb der EU und aus Drittländern vorgelegt. Zentrale neue Empfehlungen sind die Verschärfung der bestehenden Einreisebeschränkungen für internationale Reisen in die EU, für Reisen aus Ländern, „in denen eine besorgniserregende Virusvariante…

Am 28. Januar 2021 haben sich der portugiesische Ratsvorsitz und das Verhandlungsteam des Europäischen Parlaments (EP) über den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) geeinigt. Der Sozialfonds hat ein Gesamtbudget von fast 88 Mrd. Euro (konstante Preise 2018) und ist Teil des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) der EU 2021-2027. Neben der Schaffung von Arbeitsplätzen soll der ESF+ insbesondere Investitionen in die allgemeine und berufliche…

Demografischer Wandel gehört zu den Schwerpunkten der Kommission beim Thema Soziales Europa. Im Sommer vergangenen Jahres hatte sie den „Bericht über die Auswirkungen des demografischen Wandels“ vorgelegt. Als erstes Ergebnis dieses Berichts hat sie am 27. Januar 2021 nun ein Grünbuch zum Thema Altern vorgestellt und gleichzeitig eine öffentliche Konsultation hierzu eröffnet. Hiermit soll eine breite öffentliche Diskussion zu den…

Nach positivem Votum der Europäische Arzneimittelagentur (EMA) am 29. Januar 2021 erhielt der Impfstoff des britisch-schwedischen Unternehmens AstraZeneca noch am gleichen Tag die bedingte Marktzulassung durch die Kommission; die Mitgliedstaaten waren an dieser Entscheidung beteiligt. Zugelassen ist der Impfstoff für Personen über 18 Jahren; eine Einschränkung in Bezug auf die Verwendung für ältere Menschen über 65 Jahren gibt es nicht.

Wer Telearbeit macht, soll das Recht haben, außerhalb der Arbeitszeit nicht erreichbar zu sein, das fordert das Europäische Parlament (EP) in einem am 21. Januar 2021 mit großer Mehrheit angenommenen legislativen Initiativbericht.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Home-Office sollen außerhalb ihrer Arbeitszeit keine dienstlichen Tätigkeiten wie Telefonate, E-Mails oder andere Formen der digitalen Kommunikation erledigen müssen. Die…