Aktuelles

Die Energieministerinnen und –minister der Mitgliedstaaten der EU haben sich am 28. April 2020 in einer Videokonferenz über die Auswirkungen der Coronakrise auf den Energiesektor ausgetauscht. Die Sicherheit der Energieversorgung sei nicht gefährdet.

Beim Wiederaufbau der Wirtschaft könne der Green Deal zusammen mit den Nationalen Energie- und Klimaplänen (NECPs) eine wichtige Rolle spielen. Die Kommission wies darauf hin, dass…

„Wir waren immer davon überzeugt, dass der Medienstaatsvertrag einen wichtigen Beitrag zur Medienvielfalt in Deutschland und Europa leistet. Daher begrüße ich die Entscheidung der Europäischen Kommission, den Staatsvertrag im Rahmen des Notifizierungsverfahrens freizugeben. Wir haben damit ein weiteres wichtiges Etappenziel erreicht. Nach Unterzeichnung durch die 16 Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder kann der…

Die Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz (EU-OSHA) hat am 24. April 2020 einen Leitfaden mit Antworten auf praktische Fragen der Arbeitgeber herausgegeben. Dieser enthält Links zu nationalen Informationen der Mitgliedstaaten zu Arbeitsschutzempfehlungen spezifischer Sektoren wie beispielsweise dem Bau-, Transport- oder Lebensmittelhandelssektor.

Der Leitfaden befasst sich in erster Linie mit Fragen zur…

Das Paul-Ehrlich-Institut (Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel) hat nach einer sorgfältigen Bewertung des potenziellen Nutzen-Risiko-Profils am 22. April 2020 die erste klinische Prüfung eines Impfstoffs gegen COVID-19 in Deutschland genehmigt. Der potenzielle Impfstoff wurde vom Mainzer Biotech-Unternehmen BioNTech in Kooperation mit dem Pharmaunternehmen Pfizer entwickelt.

BioNTech ist das erste deutsche…

Am 23. April 2020 haben sich die Staats- und Regierungschefs per Videokonferenz mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ausgetauscht, um die weiteren Schritte nach Abklingen der Corona-Krise zu beraten. Ratspräsident Charles Michel moderierte die Videoschalte von Brüssel aus.

Die Stimmung während des EU-Gipfels war Berichten zufolge mild. Dies war im Vorfeld nicht zu erwarten, da insbesondere aus Südeuropa europäische…

In einer Videokonferenz berieten sich am 22. April 2020 die EU-Außenministerinnen und -minister mit dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren sich einig, dass man der Ukraine und anderen Staaten der Östlichen Partnerschaft uneingeschränkt Unterstützung in der Bewältigung der Corona-Pandemie zusagen werde. In diesem Zusammenhang lobte der Hohe Vertreter auch die…

Mit der COVID-19-Datenplattform ist am 20. April 2020 ein neues Datenportal an den Start gegangen, das die Analyse und den koordinierten Austausch von Daten ermöglichen und damit die Erforschung des Corona-Virus beschleunigen soll. Datensätze wie DNA-Sequenzen, Proteinstrukturen, Daten aus der vorklinischen Forschung und klinischen Studien sowie epidemiologische Daten können auf der Plattform gespeichert, gesammelt und ausgetauscht…

In einer gemeinsamen Erklärung des Europäischen Ausschusses der Konferenz der Präsidenten der Regionen fordern Bürgermeister, Präsidenten von Regionen sowie lokale und regionale Ratsmitglieder sofortige Maßnahmen und einen mutigen Plan zur sozialen und wirtschaftlichen Erholung der Europäischen Union, der auf Solidarität, Nachhaltigkeit, Widerstandsfähigkeit und sozialer Gerechtigkeit im Einklang mit dem Europäischen Green Deal und der…