Aktuelles

Am 12. Dezember 2020 wurden die drei Finalisten des „LUX European Audience Film Award“ im Rahmen der Verleihung des 33. Europäischen Filmpreises in Berlin bekannt gegeben. Der neue Publikumspreis baut auf dem seit 2007 durch das Europäische Parlament vergebenen LUX-Filmpreis auf.

Neu ist, dass zukünftig Filmfans in ganz Europa gleichberechtigt mit den Abgeordneten des Europäischen Parlaments über den Gewinnerfilm entscheiden sollen.…

Die Kommission will Fluggesellschaften in Coronazeiten helfen, ihre Zeitnischen für Abflug und Landungen (Slots) kurzfristig länger zu sichern. Deshalb hat sie am 16. Dezember 2020 einen Vorschlag für die Zuweisung der Slots im Sommer 2021 vorgelegt, mit dem der Schwellenwert für die Nutzung der zugewiesenen Slots, den die Airlines erfüllen müssen, um ihr gesamtes Zeitnischenportfolio für nachfolgende Flugplanperioden zu sichern, von 80…

Am 14. Dezember 2020 hat die Kommission im Rahmen der EU-Chemikalienverordnung neue Grenzwerte für bestimmte Chemikalien beschlossen, die in Farben für Permanent-Make-Ups und Tattoos enthalten sind. Beschlossen wurden nach Mitteilung der Kommission, „maximale Konzentrationsgrenzen, die entweder für Stoffgruppen oder für einzelne Stoffe wie bestimmte Azofarbstoffe und krebserregende aromatische Amine, polyzyklische aromatische…

Die EU-Innenministerinnen und -Innenminister tagten am 14. Dezember 2020 per Videokonferenz und haben sich über die EU-Asylpolitik sowie Themen der inneren Sicherheit ausgetauscht.

Bei der Asylpolitik wurde weiterhin keine Einigung bei der Verteilung schutzsuchender Migranten auf die EU-Mitgliedstaaten erzielt und darüber hinaus deutlich, dass manche EU-Mitgliedstaaten bei einer Überlastung eine andere Form der Solidarität wünschen.…

Die Kommission präsentierte am 9. Dezember 2020 den Staats- und Regierungschefs ihre Anti-Terror-Agenda. Mit ihrer Hilfe sollen Radikalisierung vorgebeugt, öffentliche Räume geschützt und das Mandat von Europol gestärkt werden. Ferner präsentierte die Kommission den Fortschrittsbericht zur Sicherheitsunion und stellt fest, dass bestehende EU-Vorschriften im Kampf gegen den Terror und seine Finanzierung, gegen die Verbreitung von…

Die Kommission hat am 10. Dezember 2020 verschiedene Übersichten zur Sicherheit und Wirksamkeit von Impfungen veröffentlicht. Die auch in deutscher Sprache verfügbaren Übersichten beschreiben, wie in Europa systematisch die Sicherheit von Impfstoffen gewährleistet wird, unter anderem über ein umfangreiches Überwachungs-, Überprüfungs- und Berichtssystem. Sie stellen zudem dar, wie die verschiedenen Typen von Covid-19-Impfstoffen, für…

Bis Juni 2021 müssen alle Mitgliedstaaten die Zulassungen für alle Pflanzenschutzmittel, die das Fungizid Mancozeb enthalten, zurückziehen. Das folgt aus der Entscheidung der Kommission vom 14. Dezember 2020, dem Fungizid die EU-Marktzulassung zu entziehen. Als Gründe für diese Entscheidung benennt die Kommission gesundheitliche und umweltbezogene Bedenken, die die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) geltend macht.

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Wie sie am 15. Dezember 2020 mitgeteilt hat, wird die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) ihre Prüfung von BNT162b2, dem COVID19-Impfstoffkandidaten von BioNTech/Pfizer, höchstwahrscheinlich bis zum 21. Dezember 2020 abschließen. Nachdem sie am Vorabend, 14. Dezember 2020, weitere Daten erhalten habe, so die Mitteilung der EMA, habe sie ein zusätzliches Treffen des zuständigen Ausschusses für Humanarzneimittel (CHMP) für den kommenden…