Aktuelles

Zu zwei weiteren Elemente des Legislativpakets Horizont Europa haben die Forschungsministerinnen und Forschungsminister am 29. November 2019 eine Einigung gefunden; sie haben sowohl zu den noch nicht vereinbarten Erwägungsgründen als auch zu den Synergien zwischen Horizont Europa und anderen EU-Programmen eine so genannte teilweise allgemeine Ausrichtung beschlossen.

Eine solche allgemeine Ausrichtung konnte auch bezüglich der…

Am 29. November 2019 übernahm der ehemalige belgische Premierminister Charles Michel zeremoniell die fünfjährige Ratspräsidentschaft von Donald Tusk, den er als „wahren Kämpfer für Europa“ mit starkem Führungsvermögen würdigte. Michel präsentierte sich in seiner Antrittsrede als aufgeschlossener Brückenbauer, der durch Bürokratieabbau einen offenen Dialog ermöglichen wolle, aber wenn nötig auch Position beziehen werde. Mit seinem Ansatz…

Im Vorfeld der internationalen Klimaschutzkonferenz COP25 luden das Klimabündnis, die Umweltschutzorganisation Fern und die Landesvertretung Rheinland-Pfalz unter dem Motto „Brasilien und die EU: Rechte indigener Völker, importierte Entwaldung und Klima“ am 13. November 2019 zu einer Podiumsdiskussion mit anschließendem Empfang.

Zur Begrüßung erklärte die Leiterin der Landesvertretung, Dr. Johanna Becker-Strunk, Rheinland-Pfalz sei…

Am 27. November 2019 wählte das Europäische Parlament (EP) in Straßburg die neue Europäische Kommission unter Vorsitz von Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen mit 461 Ja-Stimmen zu 157 Nein-Stimmen und 89 Enthaltungen. Mit diesem Ergebnis hat die Kommission von der Leyen ein starkes Mandat, um am 1. Dezember 2019 ihre Arbeit aufzunehmen. Zum Vergleich: Jean-Claude Juncker erhielt 2014 für seine Kommission 423 Ja-Stimmen und…

Am 29. November 2019 – also zwei Tage vor dem Ende seiner Amtszeit als Präsident der Europäischen Kommission – blickt Jean-Claude Junker im morgendlichen Newsletter des Politikjournals „Politico" in einem Autorenbeitrag humoristisch auf die Höhen und Tiefen seiner Amtszeit zurück. Zwar hätten sich nicht alle seiner zehn Prioritäten erfüllen lassen (darunter eine solidarischere Migrationspolitik), jedoch habe die EU in den vergangenen…

Auf der Tagesordnung des Kulturministerrates am 21. November 2019 standen neben Berichtspunkten in verschiedenen Bereichen das Thema Nachhaltige Entwicklung im Kulturbereich und die europäische Kultur- und Kreativwirtschaft und audiovisuellen Industrie.

Italien hatte zudem den ausdrücklichen Wunsch vorgetragen, dass das Wort „Kultur“ im Geschäftsbereich der designierten Kommissarin Gabriel wieder genannt werden solle. Die Streichung…

Die Kommission veröffentlichte am 28. November 2019 zusammen mit der OECD sowie dem European Observatory on Health Systems and Policies eine Analyse zum Gesundheitszustand in der EU.

Die Profile der Gesundheitssysteme von 30 Ländern (EU-28 plus Island und Norwegen) wurden zusammen mit einem Begleitbericht herausgegeben, in dem einige der wichtigsten Trends beim Umbau der europäischen Gesundheitssysteme herausgestellt wurden. Die…

Vertreterinnen und Vertreter der zukünftigen europäischen Supercomputing-Zentren haben am 26. November 2019 in Straßburg sogenannte „Hosting-Verträge“ unterzeichnet. Am 28. November 2019 wurde die erste Ausschreibung zur Beschaffung der Supercomputer veröffentlicht. Ab der zweiten Hälfte 2020 sollen europäische Nutzer aus Wissenschaft, Industrie und dem öffentlichen Sektor die Supercomputer zum Einsatz bringen können. Zu den…