Aktuelles

Anlässlich der anstehenden Konstituierung des neu gewählten Europäischen Parlaments (EP) am 2. Juli 2019 äußerte sich Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Nachbesetzung von ausscheidenden EU-Kommissaren sowie zum Erstarken von nationalistischen und populistischen Kräften bei der Europawahl. Fünf der amtierenden Kommissarinnen und Kommissare, nämlich Frans Timmermans (NL), Andrus Ansip (EE), Valdis Dombrovskis (LV), Mariya…

Die Europäische Kommission hat am 24. Mai 2019 eine öffentliche Online-Konsultation zur Bewertung der Förderung der Jugendbeschäftigung durch die Jugendbeschäftigungsinitiative und den Europäischen Sozialfonds (ESF) eingeleitet. Mithilfe der eingebrachten Beiträge soll die Bewertung untermauert werden, was im Zeitraum 2014-2018 erreicht wurde. Außerdem sollen die Folgen für die wirksamere und zielgerichtete Ausrichtung zukünftiger…

Der Europäische Rechnungshof hat am 4. Juni 2019 einen Sonderbericht zu EU-Maßnahmen für die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung veröffentlicht. Er untersuchte, ob die Kommission die Umsetzung der Richtlinie über die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung von 2011 in den Mitgliedstaaten gut überwacht und den für die Information von Patienten über ihr Recht auf grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung zuständigen nationalen…

Die Großregion Saarland – Lothringen – Luxemburg Rheinland-Pfalz – Wallonie, Fédération Wallonie-Bruxelles und Ostbelgien - gilt aufgrund der langjährigen und guten grenzübergreifenden Zusammenarbeit als Modellregion Europas. Daher wurden die Ergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament für die Großregion gesondert in den Fokus genommen. Insgesamt wurden 24 Abgeordnete aus der Großregion ins Europäische Parlament (EP) gewählt (von…

Am 27. Mai 2019 hat der EU-Ministerrat einen Beschluss zur Teilnahme der Kommission an plurilateralen Verhandlungen über den elektronischen Geschäftsverkehr erlassen. Unter dem Begriff „elektronischer Geschäftsverkehr“ wird der Verkauf oder Erwerb von Waren oder Dienstleistungen durch Unternehmen, private Haushalte, Privatpersonen oder private Organisationen über computergestützte Netze verstanden. Bereits im Januar 2019 hatten die…

Zusammenfassung Vom 23. bis 26. Mai 2019 fanden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Laut vorläufigem Ergebnis mussten die Europäische Volkspartei (EVP) sowie die Sozialdemokraten (S&D) starke Verluste hinnehmen. Deutlich hinzugewonnen haben auf der einen Seite die Liberalen (ALDE&R) sowie die Grünen (Grüne/EFA), auf der anderen Seite die EU-skeptischen Gruppierungen der Europäischen Konservativen. Die bisheriger Große…

Anlässlich des „Welttags der kulturellen Vielfalt für Dialog und Entwicklung“ am 21. Mai 2019 haben die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, und der Kommissar für Bildung, Jugend, Sport und Kultur, Tibor Navracsics, ein gemeinsames Statement herausgegeben. Dort zollen sie der essentiellen Rolle der kulturellen Vielfalt in der EU und auf der Welt Tribut, betonen den Austausch von Ideen, Werten,…

Am 22. und 23. Mai 2019 haben sich die EU-Bildungs- und Kulturminister in Brüssel getroffen. Auf der Tagesordnung stand eine ganze Bandbreite von Themen. Frühkindliche Bildung, Weiterbildung, neue Ansätze für das Lernen und Lehren von Sprachen, Strategien zur Förderung der kulturellen Teilhabe von Kindern und jungen Menschen sowie die grenzüberschreitende Verbreitung audiovisueller Werke bildeten hierbei die Schwerpunkte. Zum…