Aktuelles

Die Europäische Kommission (KOM) hat ihre Prognosen für das Wirtschaftswachstum des Euroraums in diesem und im nächsten Jahr nach einem schwachen ersten Halbjahr etwas gesenkt, wobei die Prognosen für Deutschland besonders deutlich verringert wurden.

Die Europäische Kommission (KOM) will kleine und mittlere Unternehmen (KMU) entlasten. Am 12. September 2023 hat sie dazu ein Gesetzespaket vorgelegt und weitere Initiativen angekündigt.

Die Europäische Kommission hat einen Legislativvorschlag vorgelegt, der Menschen mit Behinderungen die Freizügigkeit in anderen EU-Mitgliedstaaten erleichtern soll. Dazu sollen ein einheitlicher Europäischer Behindertenausweis eingeführt und der bestehende Europäische Parkausweis gestärkt werden.

Die Europäische Kommission (KOM) will die Mobilität innerhalb Europas erleichtern und gleichzeitig die Sozialversicherungsansprüche der Bürgerinnen und Bürger schützen. Zu diesem Zweck hat sie konkrete Maßnahmen zur weiteren Digitalisierung der Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit vorgeschlagen. Diese Maßnahmen sollen den grenzüberschreitenden Zugang zu Diensten der sozialen Sicherheit erleichtern und den Verwaltungsaufwand…

Erstmals seit 2018 fand am 6./7. September wieder eine Konferenz der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten (MPK) in Brüssel statt. Zunächst stand am Mittwochabend ein Gespräch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf dem Programm. Am Donnerstag tagte die MPK dann gemeinsam mit Vizekommissionspräsident Maroš Šefčovič, zuständig für den Green Deal und interinstitutionelle Beziehungen, Umweltkommissar Virginijus…

Die EU hat nach einem am 18. August 2023 von der Europäischen Kommission (KOM) veröffentlichten Bericht ihr Ziel von 90 Prozent gefüllten Gas-Speicherkapazitäten vorzeitig erreicht. Das sind rund zweieinhalb Monate vor Ablauf der Frist am 1. November. Mitte August hat die Gasspeichermenge mit 1.024 Terrawattstunden 90,12 Prozent der Speicherkapazität erreicht, das entspricht etwas mehr als 93 Milliarden Kubikmetern Erdgas.

Etwa ein Jahr vor der nächsten Europawahl kommt es innerhalb der Europäischen Kommission (KOM) zu einer Reihe personeller Veränderungen. Bereits im Frühjahr war die für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend zuständige Kommissarin Marija Gabriel zurückgetreten, um zunächst Außenministerin und später Ministerpräsidentin Bulgariens zu werden. Iliana Iwanowa, Bulgariens designierte EU-Bildungskommissarin, hat jetzt am 5.…

Im letzten Jahr veröffentlichte die Europäische Kommission (KOM) im Rahmen des EU-Programms „Creative Europa“ zum zweiten Mal eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für Journalistenpartnerschaften. Bei „Creative Europa“ handelt es sich um einen Aktionsbereich der EU, der die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Bereichen des Kultur- und Kreativsektors fördern soll. Nun hat die KOM bekannt gegeben, welche…