Aktuelles

Mit Sorge beobachte die Kommission steigende Zahlen von EU-weiten Angriffen gegenüber Journalisten und sonstigen Medienakteuren. Deshalb möchte sie noch in diesem Jahr eine Empfehlung und ein Konzept abgeben, wie dieser Entwicklung begegnet werden kann. Hierzu befragt die Kommission interessierte Bürgerinnen und Bürger in einer Umfrage zu Maßnahmen, die zur Gewährleistung der Sicherheit der Akteure beitragen können.

Kommissionsvizepräs…

Der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Thierry Breton, hat sich in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments (CULT) am 19. April 2021 in einer Rede teilweise besorgt über die Lage der Medien geäußert, insbesondere in der gegenwärtigen pandemischen Situation.

In der Sitzung beschrieb er unter anderem bereits laufende Maßnahmen zur Sicherung der Medienfreiheit. Er äußerte Sorge…

Am 14. April 2021 hat die Kommission ein Bündel von Gesetzesinitiativen und Unterstützungsmaßnahmen für die Ermittlungsbehörden und die Justiz zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität und beim Kampf gegen den Menschenhandel angekündigt. In zwei auf fünf Jahre ausgelegten Strategien werden die geplanten Initiativen dargestellt, die für die kommenden Jahre angedacht sind.

Die EU-Strategie zur Bekämpfung der organisierten…

Die Kommission hat am 12. April 2021 die inzwischen über 1.000 Mitglieder der Europäischen Allianz für sauberen Wasserstoff aufgefordert, bis zum 7. Mai 2021 Projekte für erneuerbare und kohlenstoffarme Wasserstofftechnologien und -lösungen einzureichen. Beim nächsten Wasserstoff-Forum am 17. und 18. Juni 2021 sollen Kooperationsmöglichkeiten geprüft werden.

Die Kommission hatte die Allianz mit ihrer Industriestrategie am 10. März 2020…

Der am 12. April 2021 veröffentlichte Bericht zur strategischen Vorausschau 2020 der Gemeinsamen Forschungsstelle der Kommission empfiehlt, zur Entwicklung zu einer widerstandsfähigeren (resilienten) Gesellschaft vier Dimensionen im Blick zu behalten: die sozial-wirtschaftliche, die geopolitische, die grüne und die digitale Dimension. Anhand dieser Dimensionen soll analysiert werden, wie sich Megatrends (z.B. der Klimawandel oder die…

Die Kommission verfolgt mit der von ihr am 14. April 2021 vorgelegten Strategie zur Aufnahme von Anleihen im Rahmen des befristeten Aufbauinstruments NextGenerationEU einen diversifizierten und transparenten Ansatz. Dadurch soll die Kreditaufnahme in Höhe von rund 800 Mrd. Euro in den Jahren 2021 bis 2026 ermöglicht und das Ausführungsrisiko sowie die Kosten möglichst niedrig gehalten werden.

In der vorgestellten Finanzierungsstrategie…

Es darf wieder vernetzt werden! Die rheinland-pfälzische Landesvertretung öffnet mithilfe des Begegnungs-Tools wonder.me! am 23. April 2021 von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr die virtuellen Türen für ihre Gäste!

Die erste Folge der neuen Reihe "Get-together im Foyer" befasst sich mit dem Thema "Europa -zusammen statt mit Grenzen". Es soll beleuchtet werden, wie stark und solidarisch die EU ist und was Rheinland-Pfalz als europäische…

Drahtbericht - der Podcast, der über Rheinland-Pfalz und seine Rolle in Europa und der Welt informiert, gibt mit spannenden Interviews neue Einblicke in die europäischen und internationalen Beziehungen des Landes: In der zehnten Folge geht es um die vielseitige europapolitische Öffentlichkeitsarbeit in Rheinland-Pfalz – denn hier wird Europa schon seit vielen Jahrzehnten gelebt. Doch was genau versteht man unter europapolitischer…