Aktuelles

Die Beihilferegelung Deutschlands zur Entschädigung von Jugendherbergen, Schullandheimen, Jugendbildungsstätten und Familienferienstätten für Corona-bedingte Einkommensverluste ist von der Kommission am 27. November 2020 genehmigt worden. Die finanzielle Unterstützung wird in Form von direkten Zuschüssen erfolgen.

Über die Regelung können bis zu 60 Prozent der Einnahmeverluste ausgeglichen werden, die den Einrichtungen in der Zeit…

Am 30. November 2020 haben die Bildungsministerinnen und Bildungsminister der EU, der EU-Beitrittskandidaten und der EWR-EFTA-Länder zusammen mit der Kommission und den europäischen Sozialpartnern in einer von der deutschen Ratspräsidentschaft organisierten digitalen Zeremonie die „Osnabrück 2020-Erklärung zur beruflichen Bildung als Wegbereiter für den Aufschwung und den gerechten Übergang zu einer digitalen und grünen Wirtschaft“…

Am 2. Dezember 2020 gab die Zulassungs- und Aufsichtsbehörde für Arzneimittel des Vereinigten Königreichs, MHRA, grünes Licht für eine Notfallzulassung des BioNTech/Pfizer-Impfstoffs BNT162b2. Es ist die erste Zulassung für diesen Impfstoff weltweit. 40 Millionen Impfdosen hatte sich das Vereinigte Königreich im Vorfeld gesichert; in diesen Tagen soll mit der Auslieferung begonnen werden.

Am Vortag dieser Entscheidung, am 1. Dezember…

Wie die Kommission am 3. Dezember 2020 mitteilte, hat sie die Prüfung von Cannabidiol (CBD)-Produkten als „neuartige Lebensmittel“ wiederaufgenommen. Unter neuartigen Lebensmitteln werden alle Lebensmittel verstanden, die vor dem 15. Mai 1997 in der EU nicht in nennenswertem Umfang für den menschlichen Verzehr verwendet wurden.

Hintergrund der Wiederaufnahme ist ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 19. November 2020, in…

Zur Bewältigung der Corona-Krise hat die Europäische Kommission 345 Entscheidungen zu insgesamt 411 nationalen Maßnahmen aller Mitgliedstaaten zu neuen Beihilfen getroffen. Insgesamt wurden knapp drei Billionen Euro als Beihilfen gewährt. 52 Prozent davon entfallen auf Deutschland, 15 Prozent auf Italien und 14 Prozent auf Frankreich.

Insgesamt gibt es große Unterschiede bei den Beihilfen. Frankreich beispielsweise gewährt fast nur…

In einer Videokonferenz am 1. Dezember 2020 tauschten sich die für Kultur und Medien zuständigen Ministerinnen und Minister insbesondere darüber aus, wie Kreativbranche und Medien das EU-Aufbauprogramm NextGenerationEU (NGEU) nutzen können und wie die Widerstandsfähigkeit des Kultur- und Mediensektors langfristig gestärkt werden kann.

Die Ministerinnen und Minister forderten laut einer Pressemitteilung des Rates, dass europäischen…

„Sicher durch den Winter“ ist die Mitteilung vom 2. Dezember 2020 betitelt, in der die Kommission im Hinblick auf die Covid-19-Pandemie neue Empfehlungen für die kommenden Monate gibt. Unter anderem rät sie ausdrücklich dazu, Kontaktbeschränkungen – abhängig von der epidemiologischen Situation vor Ort – weiter aufrechtzuerhalten und dies auch an den Feiertagen.

Weitere Schwerpunkte der Strategie „COVID-19 – sicher durch den Winter“…

Drahtbericht - der Podcast, der über Rheinland-Pfalz und seine Rolle in Europa und der Welt informiert und mit spannenden Interviews neue Einblicke in die europäischen und internationalen Beziehungen des Landes gibt: In der sechsten Folge geht es um den Europäischen Zusammenhalt in der Corona-Krise. Neben Stimmen von Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, und Ministerpräsidentin Malu Dreyer sind weitere Gäste aus dem In-…