Aktuelles

Die Kommission hat den Sommer über daran gearbeitet, ihre Impfstoffstrategie vom 17. Juni 2020 umzusetzen, um ein Portfolio verschiedener Impfstoffkandidaten gegen COVID-19 aufzubauen. Mit der Strategie will sie Hunderte Millionen Dosen möglicher Vakzine sichern. Dafür hat die Kommission Vertragsvorgespräche mit dem französisch-britischen Joint Venture Sanofi-GlaxoSmithKline, dem US-amerikanischen Pharmariesen Johnson&Johnson, dem…

Am 19. August 2020 hat die Kommission eine siebenwöchige öffentliche Konsultation zum Fahrplan für die Schaffung einer Europäischen Kindergarantie gestartet.

Gemäß ihrem aktualisierten Arbeitsprogramm wird die Kommission voraussichtlich im Jahr 2021 einen konkreten Vorschlag zu dieser vom Parlament seit langem geforderten Initiative vorlegen. Sie wird Teil des Aktionsplans für die Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte sein…

Am 24. August 2020 schlug die Kommission vor, fünfzehn Mitgliedstaaten im Rahmen des SURE-Instruments insgesamt 81,4 Mrd. Euro an finanzieller Unterstützung zu gewähren, um deren nationale Kurzarbeitsprogramme zu unterstützen. Am Folgetag wurde der Antrag Portugals ebenfalls genehmigt; der Antrag Ungarns befindet sich noch in Prüfung.

Der Löwenanteil des Unterstützungspakets geht an Italien und Spanien. Die Aufteilung sieht im…

Der für Handel zuständige Kommissar Phil Hogan (Irland) ist im Zuge der anhaltenden Kritik, vor allem in seinem Heimatland, am 26. August 2020 von seinem Amt zurückgetreten.

Hogan hatte im irischen Clifden an einem Golf-Dinner teilgenommen und dabei in Irland geltende Corona-Regelungen verletzt. Anschließend hatte er der Öffentlichkeit – und auch seiner Vorgesetzten, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen – nur unzureichende und…

Am 19. August 2020 trafen sich die Europäischen Staats- und Regierungschefs zu einem Sondergipfel im Format einer Videokonferenz. Auslöser und zentrales Thema war die aktuelle Lage in Belarus.

In ihren Schlussfolgerungen machten die Gipfelteilnehmer einvernehmlich deutlich, dass sie die Wahlergebnisse vom 9. August 2020 in Belarus nicht anerkennen. Es habe sich weder um freie noch um faire Wahlen gehandelt. Sie verurteilten zugleich…

„Es ist sehr erfreulich, dass nach den neuesten epidemiologischen Statistiken die Infektionszahlen in Luxemburg stark rückläufig sind und damit die Tendenz der letzten Wochen bestätigen. Angesichts dieser positiven Entwicklung sollte die Bundesregierung die Situation im Großherzogtum nicht nur beobachten, sondern die Einstufung als Risikogebiet im Lichte der aktuellen Zahlen schnellstmöglich aufheben“, sagte Ministerpräsidentin Malu…

Deutsche Verkehrsunternehmen können für die finanziellen Einbußen, die sie durch die Corona-Pandemie erlitten haben, vom deutschen Staat einen Ausgleich erhalten. Die Kommission hat gemäß den EU-Beihilfevorschriften eine entsprechende deutsche Regelung über insgesamt sechs Mrd. Euro genehmigt.

Die Sofortmaßnahmen der Bundesregierung zur Eindämmung des Virus – unter anderem die Schließung von Kindergärten und Schulen sowie die…

Die Kommission hat die Mitgliedstaaten wiederholt ermutigt, die COVID-19-Reisebeschränkungen unverzüglich zugunsten von unverheirateten Paaren zu lockern. Diese sollen sich nach fast einem halben Jahr Trennung wieder treffen können. Ylva Johansson, Kommissarin für Inneres, hat erneut, zuletzt nach der Koordinierungssitzung mit den Grenzbehörden am 6. August 2020, die Unterstützung der Kommission für die Social-Media-Kampagne…