Aktuelles

In diesem Jahr war der 10. November der „Europäische Tag des gleichen Entgelts“ (bekannt auch als equal pay day). Im Vorfeld dieses Ereignisses forderten die Vizepräsidentin für Werte und Transparenz, Věra Jourová, der Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, Nicolas Schmit, und die Kommissarin für Gleichheitspolitik, Helena Dalli, am 6. November 2020, bei der Erreichung des Ziels des gleichen Arbeitsentgeltes für Frauen und…

Unter der Schirmherrschaft von Frankreichs Präsident Macron fand am 9. und 10. November 2020 das erste Grenzforum statt. Es wurde von der Mission Opérationnelle Transfrontalière (MOT) in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission und dem Europäischen Ausschuss der Regionen organisiert. Die Eröffnung nahmen EU-Kommissarin Elisa Ferreira, der Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen Apostolos Tzitzikostas und Christian…

Am 10. November 2020 erzielten die deutsche Ratspräsidentschaft und das Verhandlungsteam des Europäischen Parlaments (EP) eine politische Einigung über den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 2021 bis 2027 und das Aufbauinstrument „Next Generation EU“ (NGEU). Insgesamt besteht das Paket aus rund 1.800 Mrd. Euro (MFR 1.074,3 Euro und NGEU 750 Mrd. Euro).

Die zähen Verhandlungen endeten nach zehn Wochen in einem Kompromiss, der eine…

Der Deutsch-Französische Bürgerfonds, ein Leuchtturmprojekt der Zusammenarbeit beider Länder, ist jetzt auch in Rheinland-Pfalz aktiv: Insgesamt 14 Regionale Berater*innen nehmen deutschland- und frankreichweit die Arbeit auf.

In Rheinland-Pfalz ist das Jonathan Spindler: Als Regionaler Berater motiviert, informiert und begleitet er ab jetzt all jene, die deutsch-französische Ideen umsetzen möchten. Sein erweitertes Einsatzgebiet…

Die Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, beglückwünschte am 10. November den irischen Generalkonsul John Lynam zu seinem Amt und der Eröffnung des ersten Generalkonsulats der Republik auf dem europäischen Festland.

„Es freut mich ganz besonders, dass wir uns heute mit dem irischen Generalkonsul austauschen können, auch wenn unser Gespräch aufgrund der Covid-19-Pandemie nur über eine Videoschalte…

Die negativen wirtschaftlichen Auswirkungen durch die Corona-Pandemie fallen für die Wirtschaft der einzelnen Mitgliedstaaten der EU unterschiedlich aus. Die Kommission veröffentlichte am 5. November 2020 eine Prognose für die Wirtschaft im Euroraum (so genannte Herbstprognose). Demnach wird die Wirtschaft im Jahr 2020 um 7,8 Prozent (Sommerprognose 8,7 Prozent) schrumpfen, im kommenden Jahr voraussichtlich ein Wachstum von 4,1 Prozent…

Über den neuen Europäischen Fonds für soziale Innovation (ESIIF) sollen sogenannte „Sozialunternehmen“ zukünftig leichter an Wachstumskapital kommen können.

Am 3. November 2020 war die erste Phase der Kapitalakquise für den ESIIF, der sich ausschließlich an deutsche Investoren richtet, abgeschlossen. Bereits in dieser ersten Runde konnten, so die Pressemitteilung der Kommission, Kapitalzusagen in Höhe von 4,5 Mio. Euro eingesammelt…

Wichtigstes Thema der Videokonferenz am 30. Oktober 2020 war die Reform der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Auf Basis eines Entwurfs von Ratsschlussfolgerungen tauschten sich die Ministerinnen und Minister über die angestrebten Ziele der Reform, die Maßnahmen zu ihrer Erreichung und die Rolle der EU im Reformprozess aus. Einigkeit, so die Pressemitteilung des Rates, bestand darüber, dass die WHO gestärkt werden solle und die EU eine…