Aktuelles

Mit zusätzlichen 6,15 Mrd. Euro an Mitteln zur Entwicklung, Herstellung und zum Einsatz eines Impfstoffs gegen COVID-19 sowie zur Gewährleistung eines weltweit gerechten Zugangs zu Impfstoffen, Therapeutika und Diagnostika, verzeichnete die Kommission ihre Kampagne „Global Goal: Unite for our Future“ am 27. Juni 2020 als Erfolg.

Rechnet man die seit dem ersten Telethon am 4. Mai 2020 gemachten Zusagen in Höhe von 9,5 Mrd. Euro hinzu,…

Ein neuer Podcast der Landesregierung informiert über Rheinland-Pfalz und seine Rolle in Europa und der Welt und gibt mit Interviews neue Einblicke in die europäischen und internationalen Beziehungen des Landes. „Wir möchten den Bürgern und Bürgerinnen Europa näherbringen. In der Coronakrise mit den geschlossen Grenzen haben viele Menschen festgestellt, wie wichtig Europa für uns in Rheinland-Pfalz ist“, erklärte Ministerpräsidentin…

Vom 23. bis 25. Juni 2020 fand zur Woche Nachhaltiger Energie (European Sustainable Energy Week, EUSEW) eine dreitätige Konferenz mit parallelen Podiumsdiskussionen hochrangiger Kommissionsvertreter und Fachexperten statt. Aufgrund der COVID-19-Beschränkungen wurde die jährlich von der Kommission veranstaltete Konferenz erstmals ausschließlich als digitale Videokonferenz unter dem Motto „Nach der Krise: saubere Energie für grüne…

Die Kommission hat am 24. Juni 2020 den EU-Haushalt für das Jahr 2021 in Höhe von 166,7 Mrd. Euro vorgeschlagen. Dieses Volumen soll, genau wie die 211 Mrd. Euro Finanzhilfen und 133 Mrd. Euro Darlehen im Rahmen von „NextGenerationEU“, zur wirtschaftlichen und sozialen Erholung in Europa beitragen. Laut dem zuständigen Kommissar Hahn werden die Investitionen Hunderttausenden von Menschen, Unternehmen und Regionen helfen, die Krise zu…

Seit dem 22. Juni 2020 sind alle Interessierten eingeladen, sich zu den „Empfehlungen der Kommission zur Digitalisierung und Online-Zugänglichkeit kulturellen Materials und dessen digitaler Bewahrung“ aus dem Jahr 2011 zu äußern.

Digitalisierung wird eingesetzt bei der Bewahrung, Restaurierung und Erforschung des kulturellen Erbes. Sie ermöglicht aber beispielsweise auch Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu kulturellem Erbe per…

Mit der Einführung von Sammelklagen will die EU künftig Verbrauchern ermöglichen, ihre Rechte gegen Großkonzerne auf einfacherem Weg geltend zu machen. Darauf haben sich Unterhändler des EU-Parlaments und der EU-Mitgliedstaaten geeinigt.

Qualifizierte Verbraucherorganisationen können so stellvertretend vor Gericht gegen unlautere Händler vorgehen. Der Verhandlungsführer des Parlaments, Geoffroy Didier sagte, es sei gelungen, ein…

Am 19. Juni 2020 trafen sich die Staats- und Regierungschefs zu einem neuerlichen virtuellen Gipfel. Schwerpunkte der Zusammenkunft waren erneut der Mehrjährige Finanzrahmen (MFR) für den Zeitraum 2021 – 2027 sowie das kürzlich von der Kommission vorgeschlagene Aufbauinstrument („NextGenerationEU“). Die EU-Haushaltsgespräche dauern nun bereits seit Mai 2018 an.

Nachdem auch im Februar 2020 keine Einigung erzielt werden konnte und…

Die Kommission stellte am 22. Juni 2020 die fünfte Bewertung des EU-Verhaltenskodex vor. Der Kodex wurde im Jahre 2016 eigens zur Bekämpfung von illegaler, rassistischer und fremdenfeindlicher Hetze im Internet initiiert.

Innerhalb dieser Zeit, so die Kommission, habe es kontinuierlich Fortschritte bei der Eindämmung dieser Problematik gegeben: Mittlerweile würden in Zusammenarbeit mit vier großen IT-Konzernen (Facebook, Microsoft,…