Aktuelles

„In Europa und vor allem in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit können wir nur gemeinsam die Covid-19-Pandemie bekämpfen“, sagte Europastaatssekretärin Heike Raab anlässlich der 83. Europaministerkonferenz (EMK), der letzten Sitzung unter rheinland-pfälzischem Vorsitz in Berlin. Wichtige Elemente seien der Plan zur wirtschaftlichen Erholung Europas, der Recovery Fund, aber auch im regionalen Bereich die verbesserte Kooperation im…

Am 10. Juni 2020 veröffentliche die Kommission eine gemeinsame Mitteilung unter dem Titel „Fakten statt Fiktion“, um gegen Desinformation im Zusammenhang mit COVID-19 anzukämpfen.

Um künftig besser gegen falsche Informationen vorgehen und ihrer Verbreitung entgegenwirken zu können sowie die europäische Gesellschaft besser zu wappnen, kommt die Kommission nun der Aufforderung der Staats- und Regierungschefs vom März 2020 nach:…

Am 5. Juni 2020 kamen die Innenministerinnen und –minister in einer Videokonferenz zusammen, um insbesondere die beiden Themenschwerpunkte Einreisekontrollen an den Binnengrenzen und die aktuelle Migrationslage in Südeuropa zu erörtern. Zudem wurde ein Ausblick auf die deutsche Ratspräsidentschaft ab Juli 2020 gegeben.

Grenzkontrollen

Durch die allgemeine Verbesserung der Gesundheitslage haben alle Mitgliedstaaten der Union inzwischen…

Um die Krisenvorsorge in der Europäischen Union zu verbessern und bei Ausnahmesituationen schneller und flexibler reagieren zu können, schlug die Kommission im Rahmen des Mehrjährigen Finanzrahmens 2021-2027 am 2. Juni 2020 ein neues Maßnahmen-Programm vor. Zur Stärkung in grenzüberschreitenden Notlagen wie der momentan vorherrschenden Corona-Pandemie sollen dem Programm „rescEU“ rund 2 Mrd. Euro zugewiesen werden. Damit würde das…

Am Dienstag den 9. Juni 2020 tagten die europäischen Ministerinnen und Minister für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) per Videoschalte und führten einen ersten Gedankenaustausch zum Aufbauplan für Europa sowie über die länderspezifischen Empfehlungen im Rahmen des Europäischen Semesters.

Die Ministerinnen und Minister tauschten sich über die von der Kommission am 27. Mai 2020 vorgelegten Pläne für den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen…

Am 11. Juni 2020 hat die Kommission vorgeschlagen, die bestehenden Einreisebeschränkungen für nicht notwendige Reisen von Drittstaaten in die Europäischen Union bis zum 30. Juni 2020 zu verlängern. Dem vorausgehen soll eine Lockerung der Reisebeschränkungen an den europäischen Binnengrenzen.

Die zuständige Kommissarin Ylva Johansson erklärte, dass die Aufhebung der Beschränkungen an den Binnengrenzen Vorrang vor der Erleichterung der…

Die Kommission hat am 2. Juni 2020 ihre Roadmap für die geplante Arzneimittelstrategie veröffentlicht. Gemäß dem „Better Regulation“-Verfahren können die Interessenvertreter bis zum 7. Juli 2020 ihre Anmerkungen zu dem Dokument einreichen. Daran wird sich eine öffentliche Konsultation anschließen, die wiederum der Veröffentlichung der Arzneimittelstrategie, geplant für Ende des Jahres 2020, vorangeht.

Diese Strategie, die in Form einer…

Die Europäische Beobachtungsstelle für digitale Medien (European Digital Media Observatory, EDMO) hat am 1. Juni 2020 ihre Arbeit aufgenommen. Der Zusammenschluss, dem das Athener Technologiezentrum (Griechenland), die Universität Aarhus (Dänemark) und die Organisation Pagella Politica (Italien) angehören, steht unter der Leitung des Europäischen Hochschulinstituts in Florenz (Italien). Es soll zur Bekämpfung von Desinformationen…