Aktuelles

In ihrer Rede zum zehnten Jahrestag der Konferenz zur Lage der Union des „Europäischen Hochschulinstituts“ am 6. Mai 2021 in Florenz zeigte sich Kommissionspräsidentin von der Leyen offen gegenüber dem Vorschlag der USA für eine Ausnahmeregelung beim Patentschutz für Corona-Impfstoffe: „Die Europäische Union ist […] bereit, jeden Vorschlag zur wirksamen und pragmatischen Bewältigung der Krise zu diskutieren. Deshalb wollen wir erörtern,…

Am 3. Mai 2021 hat die Kommission die Konsultation zur Gestaltung des Rechtsrahmens für einen gemeinsamen europäischen Raum für Gesundheitsdaten (EHDS) gestartet. Der Fragebogen zum Verordnungsentwurf steht noch bis zum 26. Juli 2021 online und richtet sich ebenso an interessierte Bürgerinnen und Bürger wie an die sogenannten Interessenträger.

Zentrale Themen des Vorhabens sind die Erleichterung des Zugangs zu und des Austauschs von…

Um europäische Unternehmen gegen unfaire Konkurrenz aus Drittstaaten zu schützen, hat die Kommission am 5. Mai 2021 einen Verordnungsvorschlag vorgelegt, mit dem die Übernahme von EU-Firmen oder von Zuschlägen bei Ausschreibungen für große Infrastrukturprojekte an außereuropäische Unternehmen transparenter geregelt werden sollen. Das Gesetz sieht ab bestimmten Schwellenwerten eine Informationspflicht zur Offenlegung von Staatshilfen für…

Die Kommission hat am 5. Mai 2021 die aktualisierte Industriestrategie für die EU vorgestellt, mit der sie die europäische Gemeinschaft resilienter gegen zukünftige Krisen aufstellen, den digitalen und ökologischen Übergang gewährleisten und die EU somit wettbewerbsfähiger machen will.

Die Überarbeitung der aus dem Jahr 2020 stammenden Industriestrategie war notwendig geworden, weil mit der Covid-Pandemie Schwachstellen deutlich…

Die Kommission hat den Mitgliedstaaten am 3. Mai 2021 in einem Vorschlag empfohlen, die bestehenden Beschränkungen nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU teilweise aufzuheben und den Schwellenwert für die Zahl an Corona-Fällen in Drittstaaten, aus denen alle Reisen erlaubt sein sollen, von 25 auf 100 zu erhöhen. Sollte sich das Infektionsgeschehen in einem Drittstaat verschlechtern, soll eine Notbremse greifen.

Die Kommission…

Aufgrund vorläufiger Ermittlungen ist die Kommission zu dem Schluss gekommen, dass Apple seine marktbeherrschende Stellung im Vertrieb von Musikstreaming-Apps über seinen „App Store“ missbraucht und dadurch den Wettbewerb auf dem Musikstreaming-Markt in Europa verfälscht. Die Ergebnisse der bisherigen Untersuchungen hat die Kommission in einer Mitteilung zusammengefasst und am 30. April 2021 an Apple mit der Bitte um Stellungnahme…

Die „European City Facility“ hat vor kurzem die zweite Antragsrunde für die Städte-Fazilität der EU veröffentlicht. Sie läuft bis zum 31. Mai 2021. Für den Zuschuss in Höhe von 60.000 Euro kommen alle Städte und Kommunen, ihre Verbünde sowie kommunale öffentliche Einrichtungen, die Städte oder lokale Gebietskörperschaften zusammenführen, in Betracht, die über einen politisch genehmigten Klima- und Energieplan verfügen.

Die…

Individuelle Lernkonten und Microcredentials sind zwei der Themen im Bereich Bildung und Ausbildung, die die Kommission in diesem Jahr angehen möchte. Aktuell hat sie hierzu zwei Konsultationen veröffentlicht.

Seit dem 23. April 2021 bittet die Kommission um Feedback zum Thema „Individuelle Lernkonten“. Hier möchte die Kommission prüfen, ob eine europäische Initiative dazu beitragen könnte, „Lücken beim Zugang zur Ausbildung zu…