Aktuelles

Wie die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) am 9. Dezember 2020 mitteilte, ist sie Opfer eines Cyber-Angriffs geworden. Sie habe „in enger Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden und anderen relevanten Stellen umgehend eine umfassende Untersuchung eingeleitet“, teilte die Agentur mit. Weitere Details wurden nicht bekannt gegeben.

Nach Informationen des Mainzer Unternehmens BioNTech betraf der Angriff allerdings Informationen…

Am 7. Dezember 2020 haben das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und die entsprechenden afrikanischen Zentren (Africa CDC) eine neue Partnerschaftsinitiative an den Start gebracht. Die Behörden wollen zukünftig bei der Bewältigung von Gesundheitskrisen wie der Covid-19-Pandemie enger zusammenarbeiten. Die Partnerschaft soll auch die Kapazitäten der Afrikanischen Union bei der Prävention und…

Nach intensiven Verhandlungen haben sich die Mitgliedstaaten im Verkehrsministerrat am 9. Dezember 2020 auf einen Kompromiss bei der geplanten Eurovignette für Lastkraftwagen geeinigt. Danach sollen CO2-freie Antriebe von der Gebühr befreit werden. Zudem sollen saubere Fahrzeuge generell weniger zahlen, wobei die Mitgliedstaaten die konkrete Ausgestaltung flexibel gestalten können. Eine generelle Pkw-Maut ist jedoch vom Tisch.

Die…

Am 9. Dezember 2020 hat die Kommission zwei Aufrufe zur Einreichung von Bewerbungen im Rahmen des Pilotprojektes „i-Portunus“ veröffentlicht. Das 2019 gestartete Programm will Künstler und Kulturschaffende bei der Sammlung internationaler Auslandserfahrungen unterstützen und fördert daher Mobilitäts-Aktivitäten in verschiedenen Kulturbereichen für einen Zeitraum zwischen sieben und 60 Tagen mit einem Höchstbetrag von 3.000 Euro je…

Mit Entscheidung vom 8. Dezember 2020 hat der Europäische Gerichtshof die Nichtigkeitsklagen Ungarns und Polens gegen die „Richtlinie zur Stärkung der Rechte entsandter Arbeitnehmer“ abgewiesen. Der Gerichtshof vertritt die Ansicht, dass der Unionsgesetzgeber insbesondere unter Berücksichtigung der Entwicklung des Binnenmarkts nach der schrittweisen EU-Erweiterung eine Neubewertung der Interessen der Unternehmen und der entsandten…

Die Europäische Kommission hat am 9. Dezember 2020 einen europäischen Klimapakt vorgeschlagen (COM(2020) 788). Am 16. Dezember 2020 findet dazu von 9 bis 11 Uhr online eine erste von Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans eröffnete Gesprächsrunde statt. Dabei werden die ersten Botschafterinnen und Botschafter für den Klimapakt vorgestellt. Eine Anmeldung zur Eröffnungsveranstaltung ist über den EU Login möglich.

Der Klimapakt soll in…

Am 10. Dezember 2020 hat die Kommission 18 Projekte bekannt gegeben, die im Rahmen des „Pathfinder“-Piloten des Europäischen Innovationsrates (EIC) zur Förderung ausgewählt worden sind. Eines der insgesamt zehn Projekte mit deutscher Beteiligung ist das Projekt CAROUSEL+. Es wird durch das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) in Kaiserslautern koordiniert werden. CAROUSEL+ erhält einen Zuschuss in Höhe von…

Das Politikmagazin Politico Europe hat zum sechsten Mal in Folge die 28 mächtigsten Personen in Europa ausgezeichnet. In diesem Jahr befinden sich darunter fünf Deutsche. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist in der Class of 2021 als mächtigste Person Europas gewählt worden. Sie gilt als der Stützpfeiler Europas, deren größte Errungenschaft der Zusammenhalt der Europäischen Union sei, der selbst durch schwierige Zeiten wie die…